hib-Meldung
132/2008
Datum: 08.05.2008
heute im Bundestag - 08.05.2008
Regierung: BKA-Präsident hat in Japan keine konkreten Empfehlungen gegeben
16/8844) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/8685) hervor. Die Gespräche seien ein
allgemein gehaltener fachlicher Erfahrungsaustausch im
kriminalpolizeilichen Bereich gewesen. In Bezug auf den G8-Gipfel
in Japan habe man der japanischen Seite mitgeteilt, dass es zurzeit
keine Erkenntnisse darüber gebe, dass von in Deutschland
bekannten Gruppierungen eine Gefährdung für den Gipfel
ausgehe, schreibt die Regierung. Man habe zugesagt, im Rahmen der
datenschutzrechtlichen Möglichkeiten jede Information zu
übermitteln, die für die Einschätzung der
Gefährdungslage in Japan zum G8-Gipfel erforderlich
scheine.
Berlin: (hib/HAU) Im Rahmen der Dienstreise des Präsidenten
des Bundeskriminalamtes (BKA) nach Japan wurden gegenüber der
japanischen Seite keine konkreten Empfehlungen zum Umgang mit
Demonstranten beim G8-Gipfel 2008 in Japan gegeben. Das geht aus
der Antwort der Bundesregierung (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_132/10