Klausurtagung der Bundesstaatskommission: Themenschwerpunkt "Finanzbeziehungen"

Die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung (Bundesstaatskommission) wird am:

zu einer nicht öffentlichen Klausurtagung (10. Sitzung) mit dem Themenschwerpunkt "Finanzbeziehungen" zusammentreten. Gegenstand der Beratungen sind die Ergebnisse der von der Kommission dazu eingesetzten Arbeitsgruppe. Behandelt werden auch die Bereiche "Europa" und "Innere Sicherheit", die in der letzten Sitzung nicht abschließend besprochen werden konnten.

Es besteht die Gelegenheit, zu Beginn der Sitzung TV-Bilder und Fotoaufnahmen zu machen. Im Anschluss an die Sitzung (ca. 21.30 Uhr) werden die Vorsitzenden der Kommission, Franz Müntefering und Dr. Edmund Stoiber, für kurze Pressestatements vor dem Sitzungssaal zur Verfügung stehen.

Weitere Informationen über die Bundesstaatskommission: www.bundesrat.de