Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Zeit:

Montag, 16. Oktober 2006, 11.30 bis 13 Uhr

Ort:

Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.900

Tagesordnung

Öffentliche Anhörung von Sachverständigen

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
BT-Drucksache 16/2711
Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Katja Kipping, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Für ein menschenwürdiges Existenzminimum
BT-Drucksache 16/2743
Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Irmingard Schewe-Gerigk, Volker Beck (Köln), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Existenzminimum sichern - Sozialhilferegelsätze neu berechnen und Sofortmaßnahmen für Kinder und Jugendliche einleiten
BT-Drucksache 16/2750
Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Volker Beck (Köln), Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln - Das Bruttoprinzip in der Sozialhilfe beibehalten und Leistungen aus einer Hand für Menschen mit Behinderungen ermöglichen
BT-Drucksache 16/2751

Sachverständigenliste

BDA
DGB
Deutscher Behindertenrat
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V.
Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e. V.
Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe c/o Landschaftsverband Westfalen-Lippe
Statistisches Bundesamt
Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände
Dr. Ulrich Schneider, Berlin
Klaus Lachwitz, Berlin
Marie-Luise Schiffer-Werneburg

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