Verteidigungsausschuss besucht Frankreich

Vom 29. bis 30. April 2008 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Vorsitzenden Ulrike Merten (SPD) nach Paris.

Mit der Reise will sich der Ausschuss über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen in Frankreich informieren. Dabei wird die Delegation ein besonderes Augenmerk auf die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs richten. Darüber hinaus sollen Beziehungen beider Länder in der Militär- und Rüstungspolitik sowie die Rolle des Parlaments bei der Kontrolle des Verteidigungssektors erörtert werden.

Hierzu sind Gespräche mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses der französischen Assemblée nationale unter Vorsitz von Guy Teissier und mit dem Vorsitzenden der Kommission zur Erstellung des Weißbuchs zur französischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Jean-Claude Mallet vorgesehen, die den bereits in Berlin begonnenen Dialog fortsetzen. Geplant sind auch ein Treffen mit dem Generalsekretär des französischen Außenministeriums Gérard Errera sowie mehrere Gespräche im französischen Verteidigungsministerium, insbesondere mit dem Staatssekretär für Verteidigung und Kriegsveteranen, Jean-Marie Bockel.