Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Usbekistan und Turkmenistan

Unter Leitung der Vorsitzenden der Deutsch-Zentralasiatischen Parlamentariergruppe, Hedi Wegener (SPD), werden die Abgeordneten Patrick Meinhardt (FDP), Dr. Barbara Hendricks (SPD), Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Manfred Grund (CDU/CSU), Joachim Hörster (CDU/CSU), und Prof. Dr. Hakki Keskin (DIE LINKE.) vom 9. bis 14. Juni 2008 nach Usbekistan und Turkmenistan reisen.

Nach der Ausarbeitung der EU-Zentralasienstrategie unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007 sollen die parlamentarischen Beziehungen zu beiden Ländern intensiviert werden.

In Usbekistan soll zusätzlich zu den Gesprächen in der Hauptstadt Taschkent mit der Parlamentspräsidentin, Frau Dilorom Taschmuchamedowa, und Mitgliedern verschiedener Ausschüsse (u.a. Ausschuss für Internationale Angelegenheiten und Interparlamentarische Beziehungen) ein Schwerpunkt auf die Weiterentwicklung von  Ökonomie und Ökologie gesetzt werden. Beabsichtigt ist deshalb der Besuch von drei Projekten mit deutscher Beteiligung im Süd-Westen des Landes, die die Weiterbildung fördern und den ökologischen Wiederaufbau der Land- und Wassernutzung am Aralsee unterstützen.

In Turkmenistan soll der Besuch für die Erweiterung und Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen, aber auch für die Fortführung eines kritischen Dialogs genutzt werden. Der Besuch der Stadt Dashoguz an der usbekischen Grenze bietet sich an, um Gespräche mit lokalen Politikern zu führen und sich über die Entwicklung in den Landgebieten zu informieren. In der Hauptstadt Aschgabat sind unter anderem Gespräche mit dem Staatspräsidenten von Turkmenistan, Herrn Gurbanguly Berdimuhamedow sowie dem Außenminister Herrn Raschid Meredov geplant. Ferner wird sich die Delegation mit der Turkmenisch-Deutschen Freundschaftsgruppe sowie Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses, des Verteidigungs-, des Innen- und Wirtschaftsausschusses treffen.