Tagesordnung der 166. Sitzung, Donnerstag, 05.06.2008
3.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (5.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
11. Sportbericht der
Bundesregierung
- Drs
16/3750,
16/7584 -
3.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (5.A)
zum Antrag DIE
LINKE.
Schutz und Förderung des Sports ernst
nehmen - Sportförderungsgesetz des Bundes
schaffen
- Drs
16/7744,
16/9455 -
(TOP 3a+b, 01:30 Stunden)
4.a) Beratung Antrag FDP
Existenz von Kindern
sichern - Familien stärken
- Drs
16/9433 -
4.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein Kind
zurücklassen - Programm gegen Kinderarmut auf den
Weg
- Drs
16/9028 -
4.c) Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Unterhaltsvorschussgesetzes/2.Änd
- Drs
16/7889,
16/9440 -
(TOP 4a-c, 01:30 Stunden)
36. Überweisungen im vereinfachten Verfahren
37 Abschließende Beratungen o. Aussprache
5.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
SGB III/5.Änd -
Verbesserung der Ausbildungschancen förderungsbedürftiger
junger Menschen
- Drs
16/8718,
16/9238,
16/9456,
16/9465 -
(TOP 5, 01:00 Stunden)
6.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag
Bundesregierung
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der
internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage
der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten
Nationen vom 10.06.99 und des Militärisch-Technischen
Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz
(KFOR) den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt:
Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 09.06.
1999
- Drs
16/9287,
16/9461,
16/9462 -
6.b) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum
Entschließungsantrag FDP
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der
internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage
der Resolution 1244 (1999)des Sicherheitsrates der Vereinten
Nationen vom 10.06.1999 und des Militärisch-Technischen
Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz
(KFOR)und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt:
Republik Serbien) und der Republik Serbien vom
09.06.1999
- Drs
16/9287,
16/9368,
16/9463-
6.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
Konflikte zwischen Serbien und
Kosovo-Albanern reduzieren - UN-Resolution 1244
uneingeschränkt umsetzen sowie faire und ergebnisoffene
Verhandlungen ermöglichen
- Drs
16/6034,
16/7583 -
6.d) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag DIE
LINKE.
Unverzüglicher Rückzug der
Bundeswehr aus dem Kosovo
- Drs
16/8779,
16/9151 -
(TOP 6, 00:45 Stunden,*Namentliche
Abstimmung)
7.a) Beratung Antrag DIE LINKE.
Steuerhinterziehung
bekämpfen - Steueroasen austrocknen
- Drs
16/9168 -
7.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Steuermissbrauch wirksam
bekämpfen - Vorhandene Steuerquellen
erschließen
- Drs
16/9166 -
7.c) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Keine Hintertür
für Steuerhinterzieher
- Drs
16/9421 -
(TOP 7a-c, 00:30 Stunden)
8.) Beratung BeschlEmpf u Ber (9.A)
zum Antrag
CDU/CSU,SPD
Das neue Zentrale Innovationsprogramm
Mittelstand ZIM optimal ausgestalten und konsolidierungskonform
finanzieren
- Drs
16/8905,
16/9471 -
(TOP 8, 00:30 Stunden)
9.a) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine kohärente und
konsistente Menschenrechtspolitik gegenüber China
entwickeln
- Drs
16/9422 -
9.b) Beratung der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrechtslage im
Vorfeld der Olympischen Sommerspiele 2008 in Beijing
- Drs
16/6175,
16/7273 -
(TOP 9a+b, 00:30 Stunden)
10.) Erste Beratung CDU/CSU, SPD
Bundeselterngeld- und
Elternzeitgesetz/1.Änd (BEEG)
- Drs
16/9415. -
(TOP 10, 00:30 Stunden)
11.a) Beratung Antrag FDP
Abkommen zwischen der
Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung
und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität neu
verhandeln
- Drs
16/9094 -
11.b) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein uferloser
Datenaustausch mit den USA
- Drs
16/9360 -
(TOP 11a+b, 00:30 Stunden)
12.a) Beratung Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Tätigkeitsbericht
2005 und 2006 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und
die Informationsf - 21. Tätigkeitsbericht -
- Drs
16/4950 -
12.b) Beratung Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Tätigkeitsbericht
zur Information für die Jahre 2006 und 2007
- Drs
16/8500 -
(TOP 12a+b, 00:30 Stunden)
13.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Abzug der Bundeswehr aus
Südafghanistan
- Drs
16/9418 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)
14.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Gesetzes zu dem
Fakultativprotokoll vom 18.12.2002 zum Übereinkommen gegen
Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende
Behandlung oder Strafe
- Drs
16/8249,
16/9468 -
14.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Für eine effektive Umsetzung des
Zusatzprotokolls zur VN-AntiFolter-Konvention
- Drs
16/8760,
16/9411 -
(TOP 14a+b, 00:30 Stunden)
15.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Hilfe für irakische Flüchtlinge
ausweiten - Im Irak, in Nachbarländern und in
Deutschland
- Drs
16/7468,
16/9006 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)
16.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Seelotsgesetz/Änd
- Drs
16/9037,
16/9390 -
(TOP 16, 00:30 Stunden)
ZP.3) Beratung Antrag FDP
Präsident Medwedew
beim Wort nehmen
- Drs
16/9423 -
17.a) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag FDP
Für eine konstruktive Zusammenarbeit
mit Russland und einen kritischen Dialog
- Drs
16/4165,
16/7907 -
17.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)
zum Entschließungsantrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
zur Beratung GrAnfrage BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Aktuelle Entwicklung in Russland und ihre
Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen der EU und
Russland
- Drs
16/4932,
16/6241,
16/7187,
16/7873 -
17.c) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Anforderungen an eine strategische
Partnerschaft der EU mit Russland
- Drs
16/4155,
16/7906 -
17.d) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Zusammenarbeit der EU mit
Russland
- Drs
16/8420,
16/9464-
(TOP 17a-d+ZP3, 00:30 Stunden)
18.) Beratung BeschlEmpf u Ber (19.A)
zum Antrag CDU/CSU,
SPD
Die entwicklungspolitische Zusammenarbeit
Deutschlands im Rahmen der strategischen Partnerschaft der
Europäischen Union mit den Staaten Lateinamerikas und der
Karibik zielgerichtet stärken
zum Antrag DIE LINKE.
Zum EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima -
Impulse für solidarische und gleichberechtigte Beziehungen
zwischen der EU und Lateinamerika
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN
Die strategische Partnerschaftzwischen der
Europäischen Union, Lateinamerika und der Karibik durch eine
intensive Umwelt- und Klimakooperation beleben
- Drs
16/9073,
16/9074,
16/8907,
16/9458 -
ZP.4.) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag FDP
Die Beziehung zu Lateinamerika und den
Staaten der Karibik stärken und den
EU-Lateinamerika/Karibik-Gipfel zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme
nutzen
- Drs
16/9056,
16/9475 -
(TOP 18+ZP4, 00:30 Stunden)
19.) Beratung Antrag DIE LINKE.
Ehrung für Johann
Geord Elser als gesamtgesellschaftliches Anliegen
begreifen
- Drs
16/9419 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)
20.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Haftungsrechtlicher
Vorschriften des Atomgesetzes und zur Änderung sonstiger
Rechtsvorschriften
- Drs
16/9078,
16/9472 -
20.b) Zweite Beratung u Schlussabst Bundesregierung
Gesetz zu den Pariser
Atomhaftungs-Protokollen 2004
- Drs
16/9078,
16/9473 -
(TOP 20a+b, 00:30 Stunden)
21.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein Leugnen der
BSE-Gefahren - Tierfette und -mehle raus aus der
Lebensmittelerzeugung - Rein in die energetische
Verwertung
- Drs
16/9098 -
(TOP 21, 00:30 Stunden)
22.a) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD
Förderung von
Bildung und Ausbildung - Entwicklungspolitischen
Schlüsselsektor konsequent ausbauen
- Drs
16/9424 -
22.b) Beratung Antrag DIE LINKE
Entwicklung braucht
Bildung - Den deutschen Beitrag erhöhen
- Drs
16/8812 -
(TOP 22a+b, 00:30 Stunden)
23.) Beratung Antrag FDP
Verfahren vereinfachen,
Bürger entlasten, Rechtssicherheit schaffen - Notwendige
Bedingungen für die Sinnhaftigkeit eines Projekts
Umweltgesetzbuch
- Drs
16/9113 -
(TOP 23, 00:30 Stunden)
24.) Zweite und dritte Beratung Bundesregierung
Gemeindefinanzreformgesetzes/8.Änd
- Drs
16/9275,
16/9288 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)
25.) Beratung Antrag DIE LINKE
V-Leute in der NPD
abschalten
- Drs
16/9007 -
(TOP 25, 00:30 Stunden)
26.) Zweite Beratung und Schlussabstimmung
Abkommen vom 24.09.2005
zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der
Regierung der der Vereinigten Arabischen Emirate über die
Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich
- Drs
16/9039,
16/9343 -
(TOP 26, 00:30 Stunde)
27.) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Humanitäre Standards bei
Rückführung achten
- Drs
16/4851,
16/7347 -
(TOP 27, 00:30 Stunden)
28.) Beratung BeschlEmpf u Ber (14.A)
zur Unterrichtung
Bundesregierung
Weißbuch
Gemeinsam für die
Gesundheit:
Ein strategischer Ansatz der EU für
2008-2013 (inkl. 14689/07 ADD 1 bis 14689/07 ADD 3) KOM (2007) 630
endg.; Ratsdok. 14689/07
- Drs
16/7575 Nr. 1.5,
16/9412
(TOP 28, 00:30 Stunden)
29.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mehr Engagement für
eine nachhaltige Tourismusentwicklung Ausweisung der CO2-Bilanz bei
Pauschalreisen
- Drs
16/9346 -
(TOP 29, 00:30 Stunden)
30.) Beratung Antrag CDU/CSU, SPD
Wirksame Bekämpfung
der Genitalverstümmelung von Mädchen und
Frauen
- Drs
16/9420 -
(TOP 30, 00:30 Stunden)
