hib-Meldung
279/2001
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 279, Do, 25. Oktober 2001
- Koalition: Möglichst viele
Instandhaltungswerke erhalten
- "Fairer Wettbewerb im Luftverkehr muss
erhalten bleiben"
- Kriterien für die Zulassung von
Fleischlieferbetrieben verschärfen
- Bundesrat hat rechtliche Bedenken gegen
Entwurf zur Pflegeversicherung
- Europäisches Abfallverzeichnis muss bis
zum 1. Januar 2002 umgesetzt werden
- Bundesrat fordert Sonderkündigungsrecht
für "Datschen"-Nutzer
- Unterschiedliche Reaktionen rechter
Extremisten auf Terroranschläge in den USA
- Regierung will bis April 2002 umfassend
über Rechtsextremismus berichten
- Einrichtung einer deutschen
Rassismus-Beobachtungsstelle wird noch geprüft
- "Politik des Präsidenten Mugabe steht im
Widerspruch zur Rechtsstaatlichkeit"
- Unzulässige Fax-Werbung mit 0190-Nummern
eindämmen
- Kampfmittel vor der schleswig-holsteinischen
Küste bergen
- Im Bundeshaus notiert:
- Im Bundeshaus notiert:
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2001/2001_279/