hib-Meldung
hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 206, Mi, 09. Juli 2008, 13:30 Uhr
- FDP dringt auf kürzere Abgabenpflicht in der Künstlersozialversicherung
- Die Linke will befristete Arbeitsverhältnisse einschränken
- Linksfraktion will klare Grenzen bei Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit
- Wieder Ordens- und Künstlernamen in Pässen
- Regierung: Kritik an Umsetzung der Aufnahmerichtlinie ist nicht zutreffend
- Internationale Polizeikooperation dient dem Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen
- Polizei rechnet der rechten Hooligan-Szene im Jahr 2007 rund 425 Personen zu
- Zentralstellenfunktion des Verfassungsschutzes wird gestärkt
- Regierung: Rentenerhöhung 2008 bedeutet keine Einbußen für künftige Rentner
- Leiharbeiter müssen öfter aufstocken
- Regierung sieht keine Notwendigkeit für Maßnahmen gegen Sperrandrohungen
- Regierung: Gute Hilfsmittelversorgung bleibt gewährleistet
- FDP nimmt Bürokratieabbau in Deutschland unter die Lupe
- Im Bundestag notiert: Modellklauseln
- Im Bundestag notiert: Integrationsfachdienste für schwerbehinderte Menschen
- Im Bundestag notiert: Online-Konsultation der EU-Kommission zu freiwilligen Prüfzeichen
- Im Bundestag notiert: Affäre um mutmaßliche Steuerhinterzieher
- Im Bundestag notiert: 25 Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen
- Im Bundestag notiert: Schändungen jüdischer Friedhöfe
- Im Bundestag notiert: Politisierung von Rockergruppen
- Im Bundestag notiert: Frontex-Grenzschutzoperationen im Jahr 2007
- Im Bundestag notiert: Ausschreibungspraxis bei Bundesprogrammen gegen Rechtsextremismus
hib Nr. 205, Di, 08. Juli 2008, 16:30 Uhr
- 46 Abgeordnete fordern fraktionsübergreifend Wahlrecht für Kinder
- Die Linke: Sieben Prozent des BIP für öffentliche Bildungsausgaben
- FDP-Fraktion will Gesundheitsfonds stoppen
- FDP: Lebendspenden bei Organtransplantationen erleichtern
- Liberale fordern Aufklärung über Stasi-Mitarbeiter in Bundeseinrichtungen
- Regierung: EU-Polizeimission in Afghanistan bis Anfang 2009 verdoppeln
- Im Bundestag notiert: Deutschkenntnisse vor der Einreise
- Im Bundestag notiert: Rechtslage beim Widerruf von Asylentscheidungen
- Im Bundestag notiert: Urteile des Europäischen Gerichtshofs
- Im Bundestag notiert: Anrechnung von Renten für NS-Verfolgung auf Sozialhilfeleistungen
- Im Bundestag notiert: Gewalt gegen Frauen
- Im Bundestag notiert: Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
- Im Bundestag notiert: Wiedereinrichtung eines flächendeckenden Sirenennetzes
- Im Bundestag notiert: Bilanz zur gesetzlichen Altfallregelung
hib Nr. 204, Fr, 04. Juli 2008, 12:15 Uhr
- Grüne verlangen Korruptions-Register
- FDP: Rechte von Bahnkunden stärken
- Grüne: US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen
- Türkei muss die Kurdenfrage mit friedlichen Mitteln lösen
- Sexuelle Gewalt gegenüber Frauen in der DR Kongo wirksam bekämpfen
- Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" prüfen
- Politische Bildung soll bildungsferne Zielgruppen besser erreichen
- Linke fordert Absenkung der Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung
- Naturschutzgebiet durch Truppenübungsplatz Grafenwöhr nicht beeinträchtigt
- Regierung: Schnelle Eingreiftruppe agiert nach Möglichkeit im Hintergrund
- Im Bundestag notiert: Überprüfung von Visumanträgen
- Im Bundestag notiert: Finanzierung von Forschungs-einrichtungen in Thüringen durch das Bundesverteidigungsministerium
- Im Bundestag notiert: zivil-militärische Zusammenarbeit in Thüringen
- Im Bundestag notiert: Einahmen des Bundes aus dem Emissionshandel
- Im Bundestag notiert: Versammlung der Westeuropäischen Union
hib Nr. 203, Do, 03. Juli 2008, 13:15 Uhr
- FDP: Mineralöl- und Ökosteuer auf Tankquittungen ausweisen
- Regierung soll Feiern zum Reformationsjubiläum 2017 unterstützen
- Grüne: Stromübertragungsnetze in unabhängige Netzgesellschaft überführen
- Koalition: Neue Schwerpunkte bei Biomasse-Forschung setzen
- FDP: Betriebe sollen nur tatsächlich eingenommene Umsatzsteuer abführen
- KfW IPEX-Bank mit Eigenmitteln von 3,52 Milliarden Euro gestartet
- Über die Position der Bundesregierung zur Milchpolitik informieren
- Im Bundestag notiert: Gentechnisch veränderte Lebensmittel
- Im Bundestag notiert: Maßnahmen für die Mobilfunksicherheit
- Im Bundestag notiert: Schulstrukturen im föderalen Bildungsraum
- Im Bundestag notiert: Entwicklung eines Deutschen Qualifikationsrahmens
- Im Bundestag notiert: Stand ökonomischer Bildung in Schulen
- Im Bundestag notiert: Verhältnis zwischen dem Europarat und der Europäischen Union
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/