hib-Meldung
163/2006
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 163, Di, 30. Mai 2006
- Finanzen und Haushalt sind Themen der
Föderalismusanhörung
![[HTML]](../../../../layout/bilder/doc_trans.gif)
- Experten stimmen Basel-II-Umsetzung
weitgehend zu
- Doppelbesteuerung mit Singapur vermeiden
- Gesetzentwürfe zur Erhaltung von
grenzüberschreitenden Bauwerken vorgelegt
- Arbeitslosengeld II Ost wird wie geplant zum
1. Juli angehoben
- Aufschwung für Rückgang der
Bedarfsgemeinschaften zu schwach
- Regierung sieht bei Insolvenzordnung keinen
Änderungsbedarf
- Grüne stellen Jugendpolitik auf den
Prüfstand
- Liberale erkundigen sich nach finanziellen
Belastungen der Autofahrer
- Auswirkungen einer Abschaffung der
Entfernungspauschale benennen
- Im Bundestag notiert: Bilanz der finanziellen
Förderung von Ich-AGs
- Im Bundestag notiert: Abschiebehaft
- Im Bundestag notiert: Europäische
Grenzschutzagentur (Frontex)
- Im Bundestag notiert: Ausbeutung von Kindern
und Jugendlichen
- Im Bundestag notiert: Bilanz der Deutschen
Bahn AG
- Im Bundestag notiert:
Planungsbeschleunigungsgesetz für Infrastrukturvorhaben
- Im Bundestag notiert: Verkehrsprojekte
- Im Bundestag notiert: Ausbau von
Bundeswasserstraßen
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_163/
![[HTML]](../../../../layout/bilder/icon_doc_ct.gif){kind=icon}
