Bundeswehr leistet wichtigen Beitrag zu gesamtstaatlicher Sicherheitsvorsorge

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/MAR) Im Gesamtkonzept der Bundesregierung "Zivile Krisenprävention", "Konfliktlösung" und "Friedenskonsolidierung" leistet eine moderne und hochmotivierte Bundeswehr einen wichtigen Beitrag zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge. Sie sei damit für eine aktiv gestaltende deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik unverzichtbar, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4768) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/4532). Die Angehörigen der Bundeswehr könnten sich darauf verlassen, dass ihr Einsatz im Einklang mit Grundgesetz und Völkerrecht erfolge, heißt es weiter. Die in der Kleinen Anfrage zur Reklametätigkeit der Bundeswehr "zum Ausdruck gebrachte Unterstellung", Zweck des Zentralen Messe- und Eventmarketings sei es, "Nachwuchs durch Technikbegeisterung zu ködern bzw. durch Präsentation moderner Technik Minderjährige für das Militär zu begeistern", weist die Regierung zurück. Sie stellt dazu fest, dass unter Berücksichtigung des durchschnittlichen Lebensalters junger Frauen und Männer bei Abschluss der Ausbildung Minderjährigkeit bei der angesprochenen Zielgruppe grundsätzlich nicht mehr vorliegen könne.