Im Bundestag notiert: finanzielle Unterstützung der Bundesländer im Schienennahverkehr

Verkehr und Bau/Antwort

Berlin: (hib/NCB) Die Bundesregierung arbeitet an einem Gesetz, das die finanzielle Unterstützung der Bundesländer im Schienennahverkehr ab 2009 regelt. Sie soll an die sich verändernden Betriebskosten angepasst werden, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/5376) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/5206). Die finanzielle Verantwortung für den Schienennahverkehr war 1996 vom Bund an die Länder übergegangen. Seitdem unterstützt der Bund die Länder finanziell, kürzte aber in den letzten Jahren die Mittel.