Forum: Urheberrecht in der Informationsgesellschaft

Günter Krings, CDU/CSU

Der Name des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Urheberrechts gibt bereits das Programm vor, denn er fügt an das Urheberrecht den Zusatz „in der Informationsgesellschaft“ an. Mag das Urheberrecht im Industriezeitalter noch ein Randgebiet gewesen sein mit relativ geringer wirtschaftlicher Bedeutung, so rückt es heute immer mehr in den Vordergrund. Statt Rohstoffe im Boden zu suchen, geht es darum, die Kreativität der Menschen zu fördern und auch volkswirtschaftlich nutzbar zu machen. Eine Informationsgesellschaft, die ihr geistiges Eigentum nicht hinreichend schützt, läuft Gefahr, ihren ertragreichen Boden austrocknen zu lassen.

Der technische Fortschritt befördert aber nicht nur die Informationsgesellschaft, sondern er setzt sie auch Gefahren aus. Die Erstellung einer Kopie von großen Datenmengen ist heute in kürzester Zeit und bester Qualität möglich. Das bedeutet zwar nicht, dass die Privatkopie im digitalen Zeitalter keinerlei Berechtigung mehr hätte, aber die angestammten Regeln aus der analogen Welt weisen langfristig nicht mehr den Weg. Eine Alternative bieten zukünftig sogenannte Digital-Rights-Management-Systeme (DRM), bei denen der Urheber die Nutzungsmöglichkeit seines Werkes individuell auf den Nutzer zugeschnitten gestalten kann.

DRM-Systeme werden langfristig auch für einen Sinkflug bei den Pauschalabgaben sorgen, die ein Schwerpunkt des Gesetzesvorhabens sind. Einen gerechten Ausgleich zwischen Geräte- und Leerträgermedienhersteller auf der einen und Urhebern auf der anderen Seite zu finden, muss das Ziel bei der Novellierung des Urheberrechts sein. Im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens wird sich zeigen, ob die dazu aufgenommenen Regelungen im Regierungsentwurf diesem Anspruch gerecht werden. Die von beiden Seiten vorgebrachten Zahlen lassen jedenfalls zurzeit mehr Fragen offen, als sie Antworten geben.

Erschienen am 25. September 2006