Dossier: Die Abgeordneten des Bundestages
Wer an Politik denkt, hat
bestimmte Bilder vor Augen. Was sehen wir, wenn wir an Politik
denken? Die Kanzlerin? Den Parteichef? Einen
Ministerpräsidenten? Eine Demonstration? Wetten, dass bei den
meisten nach ein paar Sekunden auch der Bundestag vor dem inneren
Auge auftaucht? Mit Abgeordneten, die reden, zuhören,
abstimmen? Das ist gut so. Denn die Abgeordneten bilden
tatsächlich das Zentrum der Politik. Wie das funktioniert, was
Abgeordnete zu tun haben, was sie dafür bekommen und wie man
überhaupt Abgeordneter wird — das wollen wir hier
näher beleuchten.
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Die Mitglieder des Deutschen Bundestages; Wie wird man Abgeordneter?; Durch die Sitzungswoche; Das Einkommen; Abgeordnete und ihr Wahlkreis; Infos zum Thema.
Dossier: Europäische Begegnungen
26 Abgeordnete des
Bundestages begegnen 26 neuen Europäerinnen und Europäern
— jeder von ihnen kommt aus einem anderen Mitgliedsland der
Europäischen Union. In den Portraits der Menschen und
Länder wird erlebbar, wie lebendig und vielfältig Europa
heute ist. Welche unterschiedlichen Wege und Partnerschaften quer
über den Kontinent heute möglich sind und wie Abgeordnete
und der Bundestag mit seinen Parlamentariergruppen am
europäischen Haus mitbauen und mitwirken.
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Einleitung; Belgien; Bulgarien; Dänemark; Estland; Finnland; Frankreich; Griechenland; Irland; Italien; Lettland; Litauen; Luxemburg; Malta; Niederlande; Österreich; Polen; Portugal; Rumänien; Schweden; Slowakei; Slowenien; Spanien; Tschechien; Ungarn; Vereinigtes Königreich; Zypern.
Dossier: Das Präsidium des Deutschen Bundestages
Die Mitglieder des
Bundestagspräsidiums, allen voran der
Bundestagspräsident, sind nicht nur regelmäßig sich
abwechselnde Vorsitzende in den Plenardebatten des Bundestages. Sie
achten darüber hinaus auf die Stellung und das Ansehen der
Volksvertretung in Politik und Gesellschaft und kümmern sich
gemeinsam mit dem Ältestenrat um die Funktionsfähigkeit
des Parlaments und seiner Verwaltung. Wer sind die Menschen in
diesem Amt? BLICKPUNKT BUNDESTAG stellt die Aufgaben des
Präsidiums und seine Mitglieder vor.
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Das Präsidium des Deutschen Bundestages; Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU); Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD); Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU); Vizepräsidentin Susanne Kastner (SPD); Vizepräsident Hermann Otto Solms (FDP); Vizepräsidentin Petra Pau (Die Linke.); Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen); Die Präsidenten des Deutschen Bundestages von 1949 bis 2005.
Dossier: Föderalismusreform und Grundgesetz
Die am 1. September 2006
in Kraft getretene Föderalismusreform soll dem
Bundesstaatsprinzip wieder Gestaltungskraft geben. Das
Zusammenspiel von Bund und Ländern bei der Gesetzgebung, in
der Vergangenheit häufig als Hemmnis für effiziente
Gesetzgebung kritisiert, ist neu justiert worden,
Zuständigkeiten und Kompetenzen wurden neu verteilt. Das
Sonderthema zeigt, was die Reform bewirken soll und dokumentiert in
einer Übersicht alle Anpassungen und ihre Bedeutung bei dieser
größten Grundgesetzänderung seit 1949.
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Dossier: Kunst im Bundestag
Im Bundestag geht es um
die Kunst des Regierens, um die Kunst der Argumentation, um die
Kunst der Gesetzesberatung und um die Kunst der Kontrolle. Eine
weitere Kunst des Bundestages ist dagegen in der breiten
Öffentlichkeit weitgehend unbekannt: nämlich die Kunst
selbst. Schon vor mehr als einem halben Jahrhundert hat das
Parlament erkannt, wie wichtig Kunstwerke für die Gemeinschaft
sind – und diese alte Erkenntnis hat der Bundestag beim Umzug
nach Berlin konsequent umgesetzt.
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Kunst beim Deutschen Bundestag; Der Kunst-Raum im Deutschen Bundestag; Interview mit Bundestagspräsident Norbert Lammert; Rundgang: Kunstwerke im Bundestag; Angebote des Besucherdienstes.
Dossier: Der Haushalt des Bundes
Geld ist nicht alles. Aber
ohne Geld ist (fast) alles nichts. Das gilt natürlich auch
für den Staat. Was auch immer politisch entschieden wird
– in den meisten Fällen hat das auch Auswirkungen auf
Einnahmen oder Ausgaben. Die Meinung vom Bedeutungsverlust des
Parlaments mag verbreitet sein. Gerade die Haushaltspolitik zeigt,
wie falsch sie ist. Denn die Bundesregierung kann keinen Cent ohne
Zustimmung des Bundestages ausgeben.
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Das Königsrecht des Parlaments; Die Einnahmen des Bundes; Die Ausgaben des Bundes; Der Haushalt des Bundes 2006; So arbeitet der Haushaltsausschuss; Interview mit dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses; Geschichte des Haushaltsrechts; Glossar; Infos zum Thema.
Dossier: Die Ausschüsse des Bundestages
Wer
„Bundestag“ hört und dabei an Debatten im Plenum
denkt, liegt natürlich richtig. Aber selten ist der
Öffentlichkeit bewusst, dass diese Sitzungen im Grunde nur das
Tüpfelchen auf dem „i“ darstellen. Die wirkliche
Arbeit wird in den Ausschüssen geleistet. Auf jede
Bundestagssitzung kommen im Schnitt zehn Ausschusssitzungen. Der
Bundestag ist zwar beides, Redeparlament und Arbeitsparlament, aber
so gesehen arbeitet er mehr, als das er redet.
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Facharbeit für gute Gesetzgebung; Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung,; Petitionsausschuss; Auswärtiger Ausschuss; Innenausschuss; Sportausschuss; Rechtsausschuss; Finanzausschuss; Haushaltsausschuss; Ausschuss für Wirtschaft und Technologie; Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz; Ausschuss für Arbeit und Soziales; Verteidigungsausschuss; Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend; Ausschuss für Gesundheit; Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe; Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung; Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung; Ausschuss für Tourismus; Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union; Ausschuss für Kultur und Medien; Infos zum Thema.
Dossier: Fraktionen im Bundestag
Fraktionen – viele
wissen nicht so genau, was sich hinter diesem oft gehörten
Begriff verbirgt. Und andere, die erfahren haben, dass eine
Fraktion gewöhnlich aus den Abgeordneten mit jeweils gleicher
Parteizugehörigkeit in einem Parlament besteht, verbinden mit
„Fraktion“ oft unterschwellig Bedenken.
„Zwang“ oder „Disziplin“ hört man oft
in diesem Zusammenhang. Das Sonderthema zeigt, welche Rolle die
Fraktionen des Bundestages für die politischen Entscheidungen
des Landes und für das Leben jedes Einzelnen spielen. Dazu ist
es hilfreich, sich vielleicht einmal kurz vorstellen, wie Politik
eigentlich ohne sie aussähe.
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Gemeinsam Politik gestalten; Interview: Fraktionen in der Demokratie; Die CDU/CSU-Fraktion; Die SPD-Fraktion; Die FDP-Fraktion; Die Fraktion Die Linke.; Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Die Arbeit in den Fraktionen; Fraktionen und Sitzverteilung; Chronik; Infos zum Thema.
Dossier: 16. Wahlperiode
Am 18. September 2005
haben die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland einen
neuen Bundestag gewählt. Vorangegangen war die vorzeitige
Auflösung des 15. Deutschen Bundestages durch
Bundespräsident Horst Köhler. Neue Abgeordnete, ein neues
Präsidium und neue Fraktionsvorsitzende prägen das Bild
des Parlaments in der neuen Wahlperiode. In diesem Sonderthema
lesen Sie Portraits und Analysen zum 16. Deutschen Bundestag.
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Rundblick durchs Parlament; Das Präsidium des Bundestages; Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU); Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD); Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU); Vizepräsidentin Susanne Kastner (SPD); Vizepräsident Hermann Otto Solms (FDP); Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen); Die Linke. – vorerst kein Vizepräsident; Die Fraktionsvorsitzenden des Bundestages; Volker Kauder (CDU/CSU); Peter Struck (SPD); Wolfgang Gerhardt (FDP); Gregor Gysi und Oskar Lafontaine (Die Linke.); Renate Künast und Fritz Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen); Interview: Der Bundestag im Vergleich; Wahlstatistik 2005.
Sonderausgabe: Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages
Neue Mehrheiten, eine neue
Fraktion – und viele neue Abgeordnete: Jeder vierte
erfolgreiche Kandidat zieht 2005 zum ersten Mal ins deutsche
Parlament ein. Das ist eine Entwicklung, die den
Generationenwechsel bei der Wahl vor drei Jahren fortsetzt. Die
Fraktion „Die Linke.“ ist hinzugekommen, und die
Gesamtzahl der Abgeordneten ist gestiegen. Dennoch bleibt auch
vieles gleich: sowohl der Alterspräsident als auch die
jüngste Abgeordnete, der Altersdurchschnitt und der
Frauenanteil.
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Der 16. Deutsche Bundestag im Profil; Wahlergebnis und Sitzverteilung; Der Alterspräsident; Drei Fragen an fünf neue Abgeordnete; Wahlkreise und Direktmandate; Der Wahlabend 2005; Interview: TV-Moderatorin Anne Will; Selbstorganisation aus Prinzip; Der Start in die Wahlperiode.
Sonderausgabe: Wahl 2005
Am 21. Juli 2005 hat
Bundespräsident Horst Köhler den Bundestag
aufgelöst. In dieser Sonderausgabe dreht sich alles um die
Wahl 2005. Hier wird erklärt, wie Wählen funktioniert und
wie die Volksvertreter in Berlin arbeiten. Im Portrait trifft
Blickpunkt Bundestag den Bundeswahlleiter und fragt bei den Medien
nach, wie sie den Showdown
vorbereiten.
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Wählen – warum eigentlich?; Vorgezogene Bundestagswahlen 2005; Wahlplakate im Spiegel ihrer Zeit; Der Bundeswahlleiter; Interview: Wolfgang Zeh; Wählen - so einfach ist das; Die Medien im Wahlfieber; Interview: Thomas Roth (ARD); Hochrechnungen und Wahlprognosen; Unsere Abgeordneten; Der Wahlprüfungsausschuss; Der Kampf um das Wahlrecht; Infos zum Thema.
Dossier: Geschichte des Bundestages
60 Jahre deutsche
Nachkriegsgeschichte - in der Rückschau erweist sich, wie
viele historisch zu nennende Entscheidungen wir mit dem Bundestag
verbinden. Wir erinnern an einige dieser vielen wichtigen
Wegmarken. Sie zeigen: Immer wieder stand der Bundestag im
Brennpunkt der Entwicklung.
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1945: Neubeginn; 1952: Westintegration; 1957: Rentenreform; 1965: Verjährung; 1969: Ostpolitik; 1973: Wachstumsgrenzen; 1982: Machtwechsel; 1983: Doppelbeschluss; 1990: Wiedervereinigung; Namensgebung: Volkstag oder Bundestag; Infos zum Thema.