Hauptnavigation
Seiten-Navigation
Das Parlament
Nr. 14-15 / 2.4.2007
Aus Politik und Zeitgeschichte
Europa und die Welt
Bernadette Schweda
Europa
umwirbt Zentralasien
Auswärtiges Zentralasien
rückt immer mehr in den Fokus europäischer Politik. Die
an Energiequellen reiche Region ist auch geopolitisch - als Nachbar
der Krisenherde Afghanistan und Iran - von strategischer Bedeutung
und wird von allen großen Akteuren der Weltpolitik umworben.
So wundert es nicht, ... 
Daniela Weingärtner
Engagement
erwünscht
EU-AUSSENPOLITIK
Europaparlament billigt Ahtisaari-Plan. Solana plädiert für einheitliche EU-Position.
Es gibt wohl nur wenige
Länder, die der Hohe Vertreter der Gemeinsamen
Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP),
Javier Solana, nicht kennt: Und er bemerke überall, dass ein
stärkeres Engagement Europas erwünscht sei, so Solana -
nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb der Union. "Wir
...
Ingo Petz
Lukaschenko
sitzt fest im Sattel
Weissrussland
Die Opposition ist zerstritten - ihr fehlen charismatische Politiker
Die Zukunft der
weißrussischen Opposition ist ein Jahr nach den
eindrucksvollen Demonstrationen gegen den autoritären
Machthaber Alexander Lukaschenko weiterhin ungewiss. Und das liegt
nicht nur am Lukaschenko-Regime. Denn die Opposition ist
zerstritten und es fehlt ihr eine charismatische Führung. ...
Alexander Weinlein/Bernard Bode
Rüstungsspirale verhindern
AUSWÄRTIGES Die Forderung,
beim Streit um die geplante Stationierung des
US-Raketenabwehrschirms in Osteuropa diplomatisch zu intervenieren,
hat am 30. März im Plenum keine Mehrheit gefunden. Der Antrag
von Bündnis 90/Die Grünen wurde von den
Koalitionsfraktionen abgelehnt; während die Linke dafür
...
Jürgen Stryjak
Markenzeichen Glaubwürdigkeit
Deutsche Welle TV
Das arabische Programm wird ausgeweitet. Auf Wunsch der Zuschauer.
Bei der Pressekonferenz Ende
März in Kairo blieb die Hälfte der Plätze leer. Die
Deutsche Welle (DW) hatte Medienvertreter in den orientbarocken
Salon Eugenie des Marriott-Hotels geladen, um für den
Sendestart ihres erweiterten arabischsprachigen Programmes zu
werben. Auch in der arabischen Welt ist ...
Annette Sach
Pulverfass
im Urlaubseldorado
SCHWARZMEERPOLITIK
Die Probleme der Region wachsen, aber schlüssige Konzepte fehlen
Blaues Meer, weißer Sand und
bunte Sonnenschirme: Das Schwarze Meer ist für viele eine
beliebte und preiswerte Urlaubsregion. Seit die Anrainerstaaten
Rumänien und Bulgarien im Januar 2007 Mitglieder der
Europäischen Union geworden sind, boomt die Region noch mehr.
Mit der Aufnahme der beiden Länder ...
Petra Tabeling
Einigung in
letzter Minute
Nordirland
Regierungsbildung bis zum 8. Mai beschlossen
Es war ein historischer Moment, als
der Vorsitzende der probritischen DUP (Democratic Unionist Party),
Ian Paisley, und der Parteichef der republikanisch-irischen Partei
Sinn Fein, Gerry Adams, am 26. März in Belfast gemeinsam in
die Kameras lächelten. Dieses Bild hatte es noch nicht gegeben
- der ...
Bernadette Schweda
»In
Gottes Namen: Geh!«
Aktuelle Stunde Der Internationale
Druck auf das autoritäre Regime von Robert Mugabe in Simbabwe
wächst. Seit Wochen spitzt sich die Situation in diesem
verarmten südafrikanischen Land zu. Die Bilder der
niedergeschlagenen Demonstranten und in der Haft misshandelten
Oppositionellen gingen Mitte März ...
Daniela Schröder
FÜnf
FRAGEN An: ELMAR BROK
Was hat uns die Berliner
Erklärung gebracht? Wird sie den Verfassungsprozess
anschieben? Sie hat eine Basis gesetzt, dadurch dass die drei
EU-Institutionen und die Staats- und Regierungschefs inhaltliche
Verpflichtungen eingegangen sind. Aber es ist auch in aller
Öffentlichkeit deutlich geworden, ...
Birgitt Johannsmeyer
Idylle mit
Schattenseiten
Lettland
Das Land ist Spitzenreiter bei erneuerbaren Energien - und liebäugelt mit Kernkraft
Mitten im Wald von Tukums liegt das
kleine Sägewerk von Maris Kiezis. Mit einer Säge und zwei
Mitarbeitern hat der Unternehmer nach Lettlands Unabhängigkeit
begonnen, heute sind mehr als 20 Leute bei ihm angestellt. Neben
Stapeln frisch gesägter Bretter stehen die großen
Häcksler, die Baumrinde und ...
Jerome Cholet
Eine starke
Frau könnte es richten
Simbabwe
Grassierende Armut, politischer Protest, wirtschaftlicher Verfall, internationale Isolation - nichts hat den Diktator Mugabe bislang schwächen können
Die simbabwische
Vizepräsidentin Joyce Mujuru ist eine starke Frau. Der
49-Jährigen könnte gelingen, woran eine riesige
Oppositionsbewegung, eine ins Elend gestürzte Bevölkerung
und die internationale Gemeinschaft bislang gescheitert sind: das
politische Ende des Präsidenten Robert Mugabe - per ...
Annette Sach
Bundestag
ohne Wissmann
EUROPA Der Vorsitzende des
Europaauschusses, Matthias Wissmann, (CDU/CSU) wird neuer
Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA). Das gab
Wissmann in der Sitzung des EU-Ausschusses am 28. März
bekannt. Wissmann leitet den Ausschuss seit 2002. Gleichzeitig
erklärte er, dass "ich eine klare ...
Kurz
notiert
Grüne für politische
Lösung des Konfliktes in Somalia Auf eine politische
Lösung der Situation in Somalia drängt die Fraktion von
Bündnis 90/Die Grünen. In einem Antrag ( 16/4759 ), der
am 29. März im Plenum beraten und anschließend an den
Fachausschuss überwiesen wurde, begrüßt die
Fraktion zum ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 14-15 vom 2.4.2007
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2008.
