Die Liberalen fordern den sofortigen Stopp der Planungen für das Ehrenmal der Bundeswehr am Sitz des Verteidigungsministeriums. In einem Antrag ( 16/5593 ) plädiert die FDP-Fraktion für eine breite öffentliche Debatte über die Gedenkstätte. Die Parlamentarier wollen an die Toten, die in Mandatseinsätzen ums Leben kamen, erinnern, aber anders als von Verteidigunsminister Jung geplant. Erst am 13. Juni hatte der den Entwurf von Andreas Meck aus München als den Gewinner einer Ausschreibung des Ministeriums präsentiert. Das Ehrenmal soll an die mehr als 2.600 im Dienst gestorbenen Soldaten erinnen und Mitte 2008 fertig gestellt sein.

Die Inschrift des von einem Bronzekleid umhüllten Gebäudes würde lauten: "Den Toten unserer Bundeswehr, für Frieden, Recht und Freiheit." Das zehn Meter hohe, 41 Meter lange und acht Meter breite Gebäude wird auf dem Grundstück des Verteidigungsministeriums in Berlin nahe dem Bendlerblock gebaut werden. Am 20. Juni 1944 war dort Oberst Graf von Stauffenberg für sein Attentat auf Adolf Hitler vom Nazi-Regime hingerichtet worden. Es gibt Bedenken, dass das Ehrenmal damit von dem historischen Platz ablenke. Die FDP will nun erreichen, dass ein Ehrenmal vor dem Reichstagsgebäude gebaut wird. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee und müsse deshalb auch vom Parlament gewürdigt werden. "Schon seit Monaten ist ein Ehrenmal vom Bundestag fraktionsübergreifend diskutiert worden", sagte Rainer Stinner (FDP). Das Ministerium habe dem Verteidigungsausschuss dabei wenig über seine Pläne mitgeteilt. Ein Antrag aller Fraktionen sei letztlich an der Regierungskoalition gescheitert.

So waren sich dann auch die verteidigunspolitischen Specher von Union und SPD, Bernd Siebert und Rainer Arnold, einig, dass der Bendlerblock der richtige Platz für das Denkmal sei und lehnten den FDP-Vorschlag ab. "Wichtig ist, dass wir uns bewusst machen, dass dieses Ehrenmal uns alle angeht", erklärte Siebert.

Zwei Denkmäler

Denkbar sei auch, so Arnold, dass der Bundestag eine weitere Gedenkstätte für Soldaten, Polizisten und Entwicklungshelfer in Auftrag gibt. In diese Richtung gehen auch die Gedanken der Grünen. Winfried Nachtwei, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärte: Eine öffentliche Erinnerung an die im Ausland Gefallenen "sei längst überfällig". Daher müsse auch der Ort eines Ehrenmals "in der Öffentlichkeit und nicht am Rande der Öffentlichkeit gelegen sein". Die Linke kritisierte den Standort aufgrund der Nähe zum Bendlerblock, wo neue Rekruten vereidigt werden, stark. Wehrpflichtige derart auf den "Heldentod" einzustimmen, lasse nichts Gutes für die Zukunft erwarten. Eine "einsame Ministerentscheidung" sei auf keinen Fall der richtige Weg.