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hib: heute im bundestag - tagesaktuell
Plenarsaal im Reichtagsgebäude während einer Sitzung
© dpa
heute im bundestag ist der laufende Pressedienst des Deutschen Bundestages. Er wird vom Pressezentrum des Deutschen Bundestages herausgegeben.
Aktuelle hib-Meldungen
hib Nr. 206, Mi, 09. Juli 2008, 13:30 Uhr
- FDP dringt
auf kürzere Abgabenpflicht in der
Künstlersozialversicherung
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- Die Linke
will befristete Arbeitsverhältnisse einschränken
- Linksfraktion
will klare Grenzen bei Verlust der deutschen
Staatsangehörigkeit
- Wieder
Ordens- und Künstlernamen in Pässen
- Regierung:
Kritik an Umsetzung der Aufnahmerichtlinie ist nicht zutreffend
- Internationale
Polizeikooperation dient dem Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen
- Polizei
rechnet der rechten Hooligan-Szene im Jahr 2007 rund 425 Personen
zu
- Zentralstellenfunktion
des Verfassungsschutzes wird gestärkt
- Regierung:
Rentenerhöhung 2008 bedeutet keine Einbußen für
künftige Rentner
- Leiharbeiter
müssen öfter aufstocken
- Regierung
sieht keine Notwendigkeit für Maßnahmen gegen
Sperrandrohungen
- Regierung:
Gute Hilfsmittelversorgung bleibt gewährleistet
- FDP nimmt
Bürokratieabbau in Deutschland unter die Lupe
- Im Bundestag
notiert: Modellklauseln
- Im Bundestag
notiert: Integrationsfachdienste für schwerbehinderte Menschen
- Im Bundestag
notiert: Online-Konsultation der EU-Kommission zu freiwilligen
Prüfzeichen
- Im Bundestag
notiert: Affäre um mutmaßliche Steuerhinterzieher
- Im Bundestag
notiert: 25 Aufmärsche rechtsextremistischer Organisationen
- Im Bundestag
notiert: Schändungen jüdischer Friedhöfe
- Im Bundestag
notiert: Politisierung von Rockergruppen
- Im Bundestag
notiert: Frontex-Grenzschutzoperationen im Jahr 2007
- Im Bundestag
notiert: Ausschreibungspraxis bei Bundesprogrammen gegen
Rechtsextremismus
hib Nr. 205, Di, 08. Juli 2008, 16:30 Uhr
- 46
Abgeordnete fordern fraktionsübergreifend Wahlrecht für
Kinder
- Die Linke:
Sieben Prozent des BIP für öffentliche Bildungsausgaben
- FDP-Fraktion
will Gesundheitsfonds stoppen
- FDP:
Lebendspenden bei Organtransplantationen erleichtern
- Liberale
fordern Aufklärung über Stasi-Mitarbeiter in
Bundeseinrichtungen
- Regierung:
EU-Polizeimission in Afghanistan bis Anfang 2009 verdoppeln
- Im Bundestag
notiert: Deutschkenntnisse vor der Einreise
- Im Bundestag
notiert: Rechtslage beim Widerruf von Asylentscheidungen
- Im Bundestag
notiert: Urteile des Europäischen Gerichtshofs
- Im Bundestag
notiert: Anrechnung von Renten für NS-Verfolgung auf
Sozialhilfeleistungen
- Im Bundestag
notiert: Gewalt gegen Frauen
- Im Bundestag
notiert: Vermarktungsnormen für Obst und Gemüse
- Im Bundestag
notiert: Wiedereinrichtung eines flächendeckenden
Sirenennetzes
- Im Bundestag
notiert: Bilanz zur gesetzlichen Altfallregelung
hib Nr. 204, Fr, 04. Juli 2008, 12:15 Uhr
- Grüne
verlangen Korruptions-Register
- FDP: Rechte
von Bahnkunden stärken
- Grüne:
US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen
- Türkei
muss die Kurdenfrage mit friedlichen Mitteln lösen
- Sexuelle
Gewalt gegenüber Frauen in der DR Kongo wirksam bekämpfen
- Verbot der
"Heimattreuen Deutschen Jugend" prüfen
- Politische
Bildung soll bildungsferne Zielgruppen besser erreichen
- Linke fordert
Absenkung der Grenzwerte für Mobilfunkstrahlung
- Naturschutzgebiet durch
Truppenübungsplatz Grafenwöhr nicht beeinträchtigt
- Regierung:
Schnelle Eingreiftruppe agiert nach Möglichkeit im Hintergrund
- Im Bundestag
notiert: Überprüfung von Visumanträgen
- Im Bundestag
notiert: Finanzierung von Forschungs-einrichtungen in
Thüringen durch das Bundesverteidigungsministerium
- Im Bundestag
notiert: zivil-militärische Zusammenarbeit in Thüringen
- Im Bundestag
notiert: Einahmen des Bundes aus dem Emissionshandel
- Im Bundestag
notiert: Versammlung der Westeuropäischen Union
hib Nr. 203, Do, 03. Juli 2008, 13:15 Uhr
- FDP:
Mineralöl- und Ökosteuer auf Tankquittungen ausweisen
- Regierung
soll Feiern zum Reformationsjubiläum 2017 unterstützen
- Grüne:
Stromübertragungsnetze in unabhängige Netzgesellschaft
überführen
- Koalition:
Neue Schwerpunkte bei Biomasse-Forschung setzen
- FDP: Betriebe
sollen nur tatsächlich eingenommene Umsatzsteuer abführen
- KfW IPEX-Bank
mit Eigenmitteln von 3,52 Milliarden Euro gestartet
- Über die
Position der Bundesregierung zur Milchpolitik informieren
- Im Bundestag
notiert: Gentechnisch veränderte Lebensmittel
- Im Bundestag
notiert: Maßnahmen für die Mobilfunksicherheit
- Im Bundestag
notiert: Schulstrukturen im föderalen Bildungsraum
- Im Bundestag
notiert: Entwicklung eines Deutschen Qualifikationsrahmens
- Im Bundestag
notiert: Stand ökonomischer Bildung in Schulen
- Im Bundestag
notiert: Verhältnis zwischen dem Europarat und der
Europäischen Union
Quelle:
http://www.bundestag.de/interakt/presse/hibmeldungen
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