Broschüre sollte auf Leistungsmissbrauch aufmerksam machen

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der Arbeitsmarkt-Report des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit dem Titel "Vorrang für die Anständigen - Gegen Missbrauch, ‚Abzocke' und Selbstbedienung im Sozialstaat" vom August 2005 hatte das Ziel, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Problematik des Leistungsmissbrauchs zu lenken. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/327) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/222). Dieses Ziel sei erreicht worden. Wissenschaftliche Studien über den Missbrauch von Sozialleistungen durch die Bezieher von Arbeitslosengeld II oder über die Höhe des Missbrauchs von Eingliederungsleistungen durch die Unternehmen seien nicht bekannt, heißt es weiter. Eingliederungszuschüsse seien beispielsweise auf Arbeitnehmer mit "Vermittlungshemmnissen" beschränkt. Durch eine Nachbeschäftigungspflicht für den Arbeitgeber soll nach Ablauf der Förderung bei den meisten Eingliederungszuschüssen ein Missbrauch so weit wie möglich verhindert werden, so die Regierung.