Deutschland strebt beim Verbot von Streumunition Vorreiterrolle an

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung wird sich international für ein Verbot solcher Streumunition einsetzen, deren für Personen gefährliche Blindgängerrate bei über einem Prozent liegt. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 16/2456) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/2377) mit. Die Regierung ist davon überzeugt, dass dabei "behutsam agiert" werden muss, um möglichst viele Staaten auf diesem Weg "mitzunehmen". Die deutsche Entscheidung, Streumunition durch alternative Munition zu ersetzen und diejenige, deren für Personen gefährliche Blindgängerrate über einem Prozent liegt, grundsätzlich nicht mehr für einen Einsatz vorzusehen, stelle eine internationale Vorreiterrolle dar. Sie hat nach Überzeugung der Regierung einen Einfluss auf Rüstungsentscheidungen anderer Länder. Inzwischen sähen immer mehr Regierungen die Dringlichkeit des Themas.