Soziales und Umwelt im Mittelpunkt deutschen Engagements bei den UN

Auswärtiges/Unterrichtung

Berlin: (hib/NCB) Die Bundesrepublik engagiert sich intensiv für eine soziale Gestaltung der Globalisierung und einen nachhaltigen Umgang mit der Klimaproblematik. Dies unterstreicht die Regierung in ihrer Unterrichtung ( 16/3800) über die Zusammenarbeit Deutschlands mit den Vereinten Nationen in den vergangenen drei Jahren. Die Millenniumserklärung der UNO rücke soziale Fragen noch weiter in den Mittelpunkt. Sie seien eine wichtige Vorraussetzung für Frieden und Sicherheit in der Welt. Die Millenniumsziele umfassen unter anderen die Halbierung weltweiter Armut und universellen Zugang zu Grundschulen bis 2015. Ihre Umsetzung sei Hauptthema bei der Generalversammlung 2005 gewesen. Deutschland habe Ende vergangenen Jahres ferner eine internationale Konferenz zur fairen Gestaltung der Globalisierung ausgerichtet, will der Sozialentwicklungskommission mehr Gewicht verleihen und beabsichtigt, soziale Fragen während der bereits gestarteten EU-Rats- und G8-Präsidentschaft weiter zu vertiefen.

Neben der Umsetzung des Kyoto-Protokolls, das vor knapp zwei Jahren in Kraft trat, beschäftige sich Deutschland in der Klimarahmenkonferenz bereits mit internationalem Klimaschutz nach 2012. Zudem sei im Frühjahr 2006 die "Dritte Internationale Frühwarnkonferenz" für Naturkatastrophen in Bonn ausgerichtet worden. Eine Sammlung von Frühwarnsystemen, ausgearbeitet von 1.300 Wissenschaftlern aus aller Welt, sei entstanden.

Deutschland sei in den vergangenen Jahren an neun von der UNO autorisierten Friedenssicherungsmissionen beteiligt gewesen, heißt es weiter. Insgesamt seien fast 7.000 deutsche Soldaten in Europa, Afrika und Asien stationiert gewesen. Die größte Mission habe im Kosovo stattgefunden. Einen Schwerpunkt in konzeptioneller Arbeit habe Deutschland bei der Weiterentwicklung von Sanktionsmöglichkeiten des Sicherheitsrates gesetzt, dem die Bundesrepublik bis Ende 2004 noch angehört hatte. Die angestrebte Reform dieses Gremiums habe aufgrund konkurrierender Pläne der Afrikanischen Union und Bedenken auf Seiten der USA und Chinas nicht umgesetzt werden können. Mit einem Jahresbeitrag von 573,27 Millionen US-Dollar (etwa 437,61 Millionen Euro) sei Deutschland 2005 weiterhin drittgrößter Beitragszahler nach den USA und Japan. Mit 147 Mitarbeitern in der Verwaltung liege Deutschland an zweiter Stelle.