Regierung: Militärmission hat zur Stabilisierung des Kongos beigetragen

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die EU-Militärmission in der Demokratischen Republik Kongo hat einen "entscheidenden Beitrag" geleistet, den demokratischen Prozess in dem Land zu sichern und damit die Stabilisierung des Kongos erheblich gefördert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/4351) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/4206) mit. Entscheidend für den Operationserfolg seien eine klar umrissene Aufgabenbeschreibung, das konsequente Zusammenspiel militärischer und politischer Mittel, die offenen Informationspolitik, durch die die Operation die Unterstützung der kongolesischen Bevölkerung gefunden habe, und eine enge Zusammenarbeit mit der Friedensmission der Vereinten Nationen gewesen. Allein die Präsenz des Militärs habe auf potenzielle Konfliktparteien abschreckend gewirkt, so die Regierung weiter. Die Zusatzausgaben durch den Einsatz der Bundeswehr im Kongo hätten mit Stand Ende Dezember des vergangenen Jahres rund 33,7 Millionen Euro betragen. In diesem Betrag sei der deutsche Anteil an den gemeinsamen Kosten der EU in Höhe von rund 4 Millionen Euro enthalten. Im Haushalt für dieses Jahr würden noch weitere Ausgaben in Höhe von bis zu 7 Millionen Euro erwartet, unter anderem durch notwendige Maßnahmen zur Materialerhaltung.