Im Bundestag notiert: Lage in der westsudanesischen Provinz Darfur

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AS) Die Lage in der westsudanesischen Provinz Darfur und im südlichen Sudan ist Thema einer Kleinen Anfrage der FDP ( 16/4790). Darin fragt die Fraktion, welche Initiativen die Bundesregierung im Rahmen ihrer EU- und G8-Präsidentschaft zur Lösung des Konfliktes ergriffen hat. Zudem möchte die FDP wissen, wie die Behinderung des beschlossenen UN-Einsatzes (gemäß UN-Resolution 1706) von der Regierung bewertet wird und welche Erkenntnisse ihr über die Lage im Land vorliegen. Außerdem bittet die Fraktion unter anderem um Auskunft, in welcher Höhe und für welche laufenden Projekte von deutscher Seite bilaterale Entwicklungshilfe geleistet wird.