hib-Meldung
095/2007
Datum: 05.04.2007
heute im Bundestag - 05.04.2007
Im Bundestag notiert: Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"
16/4901). Die Abgeordneten fragen unter anderem
auf welcher Rechtsgrundlage Mittel für nichtinvestive Zwecke
eingesetzt wurden und ob die Bundesregierung künftig mehr Geld
für solche Zwecke aufbringen will.
Berlin: (hib/HIL) Nach der Verwendung des Geldes aus dem
Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" erkundigt sich die
FDP-Fraktion. Dass dem Programm eine positive Wirkung bescheinigt
werde, liege unter anderem daran, dass durchschnittlich 30 Prozent
der Mittel aus dem Programm für nichtinvestive Zwecke
verwendet werden, heißt es in einer Kleinen Anfrage der
Liberalen (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_095/08