hib-Meldung
104/2007
Datum: 20.04.2007
heute im Bundestag - 20.04.2007
Private Finanzierung überwiegt bei der Deutschen Energie-Agentur
16/5023) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/4888). Im ersten Geschäftsjahr 2001
habe dieser Anteil lediglich sieben Prozent im Vergleich zu den
öffentlichen Zuwendungen betragen, im Jahre 2003 hätten
die privaten Zuwendungen erstmals die 50-Prozent-Schwelle
überschritten. Die Fraktion hatte in ihrer Anfrage die
Effizienz der dena angezweifelt und deren Aufgabengebiet damit
umschrieben, dass Projekte und Kampagnen auf nationaler und
internationaler Ebene angeregt, koordiniert und umgesetzt werden
sollen. Die dena informiere Endverbraucher, kooperiere mit allen
gesellschaftlichen Kräften in Politik und Wirtschaft und
entwickelt Strategien für die künftige Energieversorgung.
Ihre Gesellschafter seien jeweils zur Hälfte der Bund und die
KfW-Bankengruppe. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass sie
seit Gründung der dena regelmäßig die
Möglichkeiten prüfe, weitere Gesellschafter zu finden.
Verschiedene Beteiligungsmodelle würden derzeit diskutiert.
Eine Entscheidung sei noch nicht getroffen worden, werde jedoch
für dieses Jahr erwartet. Öffentliche Zuwendungen
beschränkten sich darauf, die mit den jeweiligen Projekten
verbundenen Kosten zu übernehmen. Aufgrund von Hinweisen des
Bundesrechnungshofes sei mit der dena vereinbart worden, dass bei
Förderanträgen weitere Nachweise vorgelegt werden
müssen, die eine "strikte Kostenorientierung der Zuwendungen
belegen". Die Regierung hält nach eigener Aussage die
Einbindung der dena in die neue "Exportinitiative Energieeffizienz"
für wünschenswert, um deren Kompetenz nutzen zu
können. Art und Umfang einer Beteiligung der dena sei
allerdings noch nicht festgelegt, heißt es weiter. Die
Initiative zielt darauf ab, den Export von Technologien im Bereich
der Energieeffizienz zu unterstützen.
Berlin: (hib/VOM) Die im Jahr 2000 gegründete Deutsche
Energie-Agentur GmbH (dena) hat sich im vergangenen Jahr zu mehr
als 55 Prozent aus privaten Mitteln finanziert. Darauf verweist die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_104/04