Regierung will "offene Standards" in der Informationstechnologie fördern

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung sieht sich nach eigener Aussage auf ihrem Weg, zu "offene Standards" in der Informations- und Kommunikationstechnologie in Wirtschaft und Verwaltung zu kommen, ein Stück weiter. Dies unterstreicht sie in ihrer Antwort ( 16/5066) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/4814). Die Abgeordneten hatten sich nach der Bilanz des "Gipfels" der Bundesregierung zur Informationstechnologie am 18. Dezember 2006 in Potsdam und nach der Förderung der Informationsgesellschaft erkundigt. In einer gemeinsamen Initiative von Bund, Ländern und Kommunen unter der Überschrift "Deutschland Online" sei die Standardisierung als eines von fünf vorrangigen Projekten ausgewählt worden, schreibt die Regierung. Ziel sei es, fachliche Standards für den elektronischen Datenaustausch in der Verwaltung zu entwickeln und ihren Einsatz zu koordinieren. Diese Standards sollen die Kommunikation innerhalb der Verwaltung, aber auch mit den Bürgern sowie mit der Wirtschaft verbessern. Als Beispiele nennt die Regierung Standards wie "XMeld" für das Meldewesen, "XBau" für das Bauwesen oder "XJustiz" für den elektronischen Rechtsverkehr. Im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft habe vor zwei Monaten in Berlin die internationale E-Government-Konferenz "Advancing eGovernment" mit Experten aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft stattgefunden, heißt es weiter. Zentrales Thema seien die Rahmenbedingungen für die Förderung offener und standardisierter Formate für den Dokumentenaustausch gewesen. Diese Konferenz habe "entscheidende Impulse" für eine noch stärkere Anwendung von offenen Standards in Wirtschaft und Verwaltung gegeben, betont die Regierung. In der Konzeptionsphase befinde sich das E-Government-Projekt "Bürgerportale". Derzeit würden die Anforderungen und die Bürgerportal-Basisdienste Postfach, Authentisierung und Dokumentensafe abgestimmt. Seit Anfang März laufe eine Marktanalyse, in der Ideen und Konzepte der Bürgerportale mit interessierten Providern diskutiert würden. Dadurch werde sichergestellt, heißt es weiter, dass Unternehmen, die Bürgerportale bereitstellen und betreiben sollen, frühzeitig in das Projekt einbezogen werden.