hib-Meldung
114/2007
Datum: 30.04.2007
heute im Bundestag - 30.04.2007
Ausdehnung von Entwicklungsbank-Projekten auf Osteuropa begrüßt
16/5061) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/4926). Im vergangenen Geschäftsjahr
seien 80 Prozent der bewilligten Kredite auf Länder dieser
Region entfallen. Dies entspreche einer Steigerung gegenüber
2005 um 65 Prozent. Der Europarat habe im Übrigen die
Möglichkeit, eigene Schwerpunkte zu setzen. Zuletzt habe er
diese im Jahr 2005 genutzt, als der Gipfel der Staats- und
Regierungschefs in Warschau im Rahmen des verabschiedeten
Aktionsplans die CEB aufforderte, die Menschenrechte in den Katalog
der förderungswürdigen Maßnahmen aufzunehmen. Dies
habe der Verwaltungsrat der CEB anschließend umgesetzt.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung begrüßt die
zunehmende Ausrichtung der Entwicklungsbank des Europarates (CEB)
auf Projekte in Mittel- und Osteuropa sowie der Türkei. Durch
das Engagement der Bank werde die Förderung von
Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch den
Europarat sinnvoll finanziell flankiert, heißt es in ihrer
Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_114/04