hib-Meldung
129/2007
Datum: 14.05.2007
heute im Bundestag - 14.05.2007
Im Bundestag notiert: Kuba
16/5093) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/4986). Im Übrigen seien die politischen
Stiftungen keine Vertreter des Regierung und für ihre
Tätigkeiten selbst verantwortlich. Sie führten Projekte
und Maßnahmen in eigenen Regie und Verantwortung durch. Die
Regierung unterstütze ihre Arbeit lediglich in allgemeiner
Form.
Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung setzt sich nach eigener
Darstellung für einen "konstruktiven Dialog ohne
Vorbedingungen" mit den kubanischen Behörden und allen
relevanten gesellschaftlichen Kräften in Kuba ein. Das
schließe insbesondere die "völlig unbefriedigende Lage
der Menschenrechte" in Kuba ein, erklärt die Regierung in
ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_129/11