hib-Meldung
207/2007
Datum: 02.08.2007
heute im Bundestag - 02.08.2007
Noch kein Termin für die UN-Beratung des Berichts zur Frauendiskriminierung
16/6096) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/6025). Danach ist der Bericht - der laut
Fraktion bereits 2006 hätte vorgelegt werden müssen - am
6. Juni vom Bundeskabinett beschlossen worden. Es sei davon
auszugehen, dass er noch im August oder im September in englischer
Sprache den Vereinten Nationen vorgelegt werde. Der UN-CEDAW
Ausschuss tage drei Mal im Jahr, auf den Termin der dort
behandelten Vorlagen gebe es keinen Einfluss. Zur Frage nach der
Information der Bevölkerung über den sechsten deutschen
"Staatenbericht zur Beseitigung von Frauendiskriminierung verweist
die Regierung auf die Internetseiten des Bundes. Auf der Homepage
des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und
Jugend und des Auswärtigen Amtes sei der Bericht bereits
vorgestellt. Darüber hinaus werde das Familienministerium
regelmäßig in seinem Newsletter über die Bedeutung
des Aufkommens und den Dialog sowie die
Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung informieren.
Außerdem sei eine zeitnahe Neuauflage der CEDAW
Broschüre noch in diesem Jahr vorgesehen.
Berlin: (hib/WOL) Die Bundesregierung hat keinen Einfluss auf die
Terminierung des sechsten Staatenberichts zum Abkommen über
die Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) vor
dem Ausschuss der Vereinten Nationen. Dies erklärt sie in
ihrer Antwort (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_207/02