Arbeitslosengeld-II-Software A2LL weiter mit Fehlern

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung hat weitere Berechnungsfehler der Arbeitslosengeld-II-Software A2LL eingeräumt. So werde die Berechnung des Zuschlags gestört, die Grundsicherungsempfänger unter bestimmten Voraussetzungen beziehen können, die innerhalb der vergangenen zwei Jahre Arbeitslosengeld I bezogen haben, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/6306) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/6245). Darin hatten sich die Parlamentarier auf eine frühere Antwort der Bundesregierung ( 16/4938) bezogen. Auch im Fall weiterer Fehler beabsichtige die Bundesagentur für Arbeit keine neuen Berechnungen zur Schadenshöhe, schreibt die Regierung. Weiter heißt es, die Behebung "der schwerwiegendsten Fehler" erfolge "nach aktuellem Planungstand im Januar 2008, alle weiteren Fehler werden im Juni 2008 behoben". Bis zur Behebung sämtlicher Fehler im IT-Verfahren A2LL stünden den Anwendern in den Arbeitsgemeinschaften von Arbeitsagentur und Kommunen "fehlerfreie Umgehungslösungen in Form einer Berechnungshilfe" zur Verfügung. Die Regierung fügt hinzu, bei der Übermittlung von Meldungen an die Krankenkassen komme es aufgrund von Softwareproblemen "vereinzelt zur Übertragung falscher Daten". Zudem führten im Beitragsverfahren verschiedene Softwarefehler zu "vorübergehend falschen Beitragszahlungen an die Krankenkassen". Diese würden zu einem späteren Zeitpunkt korrigiert.