hib-Meldung
251/2007
Datum: 10.10.2007
heute im Bundestag - 10.10.2007
Im Bundestag notiert: Förderung der sorbisch-wendischen Minderheit
16/6547) von der Bundesregierung Auskunft
über die zukünftige Förderung der
sorbisch-wendischen Minderheit in Sachsen und Brandenburg. Die
Grünen möchten unter anderem wissen, ob die
Bundesregierung die Auffassung des Bundesrechnungshofes teilt, dass
der Bund die Unterstützung für die 1991 gegründete
"Stiftung für das sorbische Volk" nicht über das Jahr
2007 hinaus fortführen soll und dass die Praxis der
Globalzuweisung der Finanzmittel an die Stiftung haushaltsrechtlich
unzulässig sei.
Berlin: (hib/AW) Bündnis 90/Die Grünen verlangen in einer
Kleinen Anfrage (
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_251/03