hib-Meldung
279/2007
Datum: 06.11.2007
heute im Bundestag - 06.11.2007
Öffentliche Sitzung zum Recht eheähnlicher Gemeinschaften
vorzimmer.peta@bundestag.de. Zur
Einlasskontrolle ist ein gültiger Ausweis erforderlich.
Berlin: (hib/MIK) Das Recht eheähnlicher Gemeinschaften ist
Thema einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses am
Montag, dem 12. November. Dabei wird über insgesamt neun
Petitionen beraten, bei denen es unter anderem um das Verbot der
Diskriminierung, die Gleichstellung der eingetragenen
Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Hinblick auf die Einkommen- und
Erbschaftsteuer, das Recht auf Eheschließung und die Adoption
von Kindern sowie die Rehabilitierung der zwischen 1949 und 1969
nach Paragraf 175 verurteilten homosexuellen Männer geht. Die
Petenten können in der Sitzung ihr Anliegen kurz darstellen
und dann Fragen an die Vertreter der Ministerien und die
Ausschussmitglieder stellen. Die Sitzung beginnt um 13 Uhr im
Paul-Löbe-Haus in Berlin, Europasaal 4.900, und soll gegen 16
Uhr enden. Anmeldungen nimmt entgegen: Deutscher Bundestag,
Sekretariat Petitionsausschuss, Platz der Republik 1, 11011 Berlin,
Telefon: 030/227-35257, Fax: 030/227-36053, E-Mail: Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_279/01