Flächenverbrauch in Deutschland im Fokus der Grünen

Verkehr und Bau/Große Anfrage

Berlin: (hib/HIL) Mit dem Flächenverbrauch in Deutschland und möglichen Instrumenten zu dessen Reduzierung beschäftigen sich die Grünen in einer Großen Anfrage ( 16/7360). Täglich, so schreiben die Abgeordneten, würden in Deutschland etwa 120 Hektar verbraucht und gingen so Natur und Landwirtschaft verloren. Unzerschnittene und verkehrsarme Räume von mindestens 100 Quadratkilometer Größe kämen nur noch auf 23 Prozent der bundesdeutschen Landesfläche vor. Die Grünen fordern unter anderem, dass - bevor neue Flächen bebaut und versiegelt würden - bereits genutzte Flächen umgebaut oder weiter ausgebaut werden sollen. "Aufgrund der bereits gegebenen Flächenerschließung sind die Gemeinkosten für die Nutzung von Baulücken oder Flächenrecycling um einiges geringer als beim Neubau auf der grünen Wiesen", schreiben die Abgeordneten. Diese Flächenreserven müssten genutzt werden, bevor neue Flächen erschlossen würden.

Die Grünen erkundigen sich unter anderem, wie die Bundesregierung den Flächenverbrauch auf den in der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie aus dem Jahr 2002 genannten Wert von maximal 30 Hektar neu verbrauchter Fläche pro Tag im Jahr 2020 reduzieren wollen. Sie fragen nach den Maßnahmen, die die Bundesregierung bisher ergriffen habe, wie die Bundesregierung das Erreichen des 30-Hektar-Ziels sicherstellen wolle und wie Länder und Kommunen in diesen Prozess einbezogen werden sollen. Des Weiteren fragen die Grünen, wie hoch der Flächenverbrauch derzeit in den einzelnen Bundesländern ist, wie die Flächenverbrauchsstatistik neu strukturiert werden kann und wie viel Hektar Brachfläche seit 1990 wieder bebaut wurden.

Weitere Fragen beschäftigen sich mit dem Einfluss verschiedener Steuer- und Abgabenarten wie Grund-, Einkommens- und Gewerbesteuer auf die Flächeninanspruchnahme. Ferner wollen die Grünen wissen, ob eine Reform des einschlägigen Steuerrechts nach Meinung der Bundesregierung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme beitragen kann.