Fraktionen über den Wert von Hochschul-Globalhaushalten uneins

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/

Berlin: (hib/SKE) Die Exzellenzinitiative ist noch lange nicht genug. In dieser Einschätzung waren sich der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Prof. Matthias Kleiner, und die Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochmorgen einig. Durch die Hochschullandschaft "ist wirklich dieser vielzitierte Ruck gegangen", so Kleiner. Die Initiative habe aber auch Schwächen aufgezeigt, zum Beispiel bei der Nachwuchsförderung. Vor allem sei die Finanzlage der Universitäten nicht besser geworden. "Das gilt insbesondere für die Lehre, aber auch für die Forschung, wenn man von Drittmitteln absieht", sagte Kleiner. Auch die Forschungsprämie lobte er, die die Zusammenarbeit von Wissenschaftlern mit kleinen und mittleren Unternehmen fördern soll. Die tatsächlichen Kosten der Projekte überstiegen aber oft die Prämie, so dass sie mittelfristig erhöht werden müsse.

Die Unionsfraktionen unterstützten vor allem die Forderungen der DFG nach Globalhaushalten, mit denen die Universitäten mehr Eigenständigkeit erlangen sollen. "Allerdings müssen wir das mit unseren Haushaltspolitikern und den Bundesländern besprechen", so CDU/CSU. Auch die SPD interessierte sich vor allem für Geldfragen. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sahen in Globalhaushalten kein perfektes Mittel, die Finanzlage der Hochschulen zu verbessern. "Alleine bringen die das nicht, die Aufteilung muss transparent sein", so die Linke. "Auch in einem Globalhaushalt sind die Mittel, die man ausgeben kann, begrenzt", gaben die Grünen zu bedenken. Werde die Freiheit, Finanzmittel nach eigener Einschätzung einzusetzen, dazu verwendet, etwa einem Spitzenforscher ein doppelt so hohes Gehalt wie normal zu zahlen, gehe das zu Lasten anderer.