Prof. Dr. Däubler-Gmelin: "Menschenrechtsverteidiger brauchen unseren besonderen Schutz"

Internationalen Tag der Menschenrechte weltweit zur Stärkung nutzen

„Menschenrechte sind unverzichtbare Pfeiler jeder zivilisierten Gesellschaft in Staaten, Regionen, in der globalen Gemeinschaft, auf die wir in unserer interdependenten Welt des 21. Jahrhunderts immer stärker zusteuern. Alle Menschen sind an weltweit gültigen verbindlichen Menschenrechten interessiert; Parlamente, Regierungen und Zivilgesellschaft müssen sich viel stärker als bisher um ihre Umsetzung kümmern und ein wirksames Schutzsystem für Betroffene und aktive Menschenrechtsverteidiger aufbauen“, betont die Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, aus Anlass des Internationalen Menschenrechtstages am 10. Dezember 2007.

Im Namen des Menschenrechtsausschusses erklärt sie weiter: „Besonders gefährdet sind Rechtsanwälte, Journalisten, Gewerkschafter sowie Vertreter von Frauenorganisationen, von ethnischen und religiösen Minderheiten und indigenen Völkern, die sich in ihren Ländern konkrete für die Menschenrechte einsetzen. Sie zu schützen und zu stärken gehört zu unseren Aufgaben. Das gilt auch für jene Parlamentarier, die wegen ihres Eintretens für die Menschenrechte unter schwierigsten Bedingungen verfolgt werden. Deshalb“, so Däubler- Gmelin, „kümmern sich die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Rahmen der Aktion ‚Parlamentarier schützen Parlamentarier’ auch besonders intensiv um solche verfolgten Menschenrechtsverteidiger: Diese Parlamentarier sollen ihr Mandat in Sicherheit ausüben können.

Der Deutsche Bundestag hat schon im Dezember 2003 mit breiter Mehrheit den ‚Schutz von bedrohten Menschenrechtsverteidigern’ beschlossen und unterstützt damit den Beschluss der Interparlamentarischen Union durch seinen Beitrag zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte in aller Welt.

Sehr erfreulich ist, dass sich nun inzwischen immer mehr Menschenrechtsorganisationen diesem erfolgreichen Patenschaftsprogramm anschließen. Je mehr Nichtregierungsorganisationen mit dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestags kooperieren, umso erfolgreicher wird unsere gemeinsame Arbeit für die Menschenrechte sein.“