Delegation des Bundestages zur Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE nach Kiew

Vom 5. bis 9. Juli 2007 findet in Kiew die 16. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE statt. Voraussichtlich rund 300 Parlamentarier aus den 56 Mitgliedstaaten werden sich mit dem Generalthema „Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen“ auseinandersetzen.

Der Bundestag ist mit einer Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Willy Wimmer (CDU/CSU) vertreten, der die Abgeordneten Hans Raidel (CDU/CSU), Doris Barnett, Uwe Beckmeyer, Rolf Kramer, Prof. Gert Weisskirchen und Uta Zapf (alle SPD), Michael Link (FDP) sowie Marieluise Beck und Rainder Steenblock (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) angehören.

Die Teilnehmer behandeln neben den Berichten und Resolutionen der drei Allgemeinen Ausschüsse noch 12 zusätzliche Tagesordnungspunkte. Einen davon - zum Thema „Rolle und Status der Parlamentarischen Versammlung innerhalb der OSZE“ - hat Abg. Hans Raidel eingereicht.

Die drei Allgemeinen Ausschüsse tagen vom 6. bis 8. Juli; Plenarsitzungen finden am 5. und 9. Juli statt. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzungen steht u.a. eine Ansprache des spanischen Außenministers, Miguel Angel Moratinos, der amtierender Ratsvorsitzender der OSZE ist. Der Generalsekretär der OSZE, Botschafter Marc Perrin de Brichambaut, wird die Parlamentarier ebenfalls unterrichten und für Fragen zur Verfügung stehen.

Am Ende der Tagung verabschiedet die Versammlung eine „Erklärung von Kiew“ und wählt einen neuen Präsidenten, Vizepräsidenten und die Vorstände der drei Allgemeinen Ausschüsse. Zudem wird es eine Wahl des Schatzmeisters der PV geben.

Mehr Informationen zu der Tagung und ihrem Ablauf finden Sie auf der Website der PV OSZE unter www.oscepa.org.