Gespräche der Delegation des Finanzausschusses in Brasilien und Argentinien

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird sich vom 13. bis 21. Juli 2007 zu Gesprächen in Brasilien und Argentinien aufhalten. An der Reise unter der Leitung des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Jörg-Otto Spiller, nehmen weitere sechs Abgeordnete des Finanzausschusses teil, darunter die finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Otto Bernhardt, und der Fraktion DIE LINKE., Dr. Axel Troost.

Die Delegation wird sich auf folgende Themen konzentrieren: Sowohl mit Brasilien als auch mit Argentinien stehen Neuverhandlungen der Doppelbesteuerungsabkommen an, deren Ergebnis erhebliche wirtschaftliche Bedeutung für deutsche Unternehmen hat. Eine weitere Fragestellung steht in Zusammenhang mit dem zum 1. Januar 2007 in Deutschland in Kraft getretenen Biokraftstoffquotengesetz: Wie wirken sich Nachfrage und Besteuerung alternativer Kraftstoffe auf Produktionsstandorte aus? Dies war einer der zentralen Aspekte bereits bei der Beratung des Biokraftstoffquotengesetzes im vergangenen Jahr im Finanzausschuss. Die Delegation will sich hierzu auch vor Ort bei Bioethanol-Herstellern einen direkten Eindruck verschaffen. Ferner möchten sich die Abgeordneten mit Fragestellungen zu den Finanzmärkten, zur Rolle des Euro, zur Umsetzung von Basel II sowie nicht zuletzt mit Problemen der Unternehmensbesteuerung in beiden Ländern auseinander setzen.

Zu diesem Zweck wird die Delegation mit Abgeordneten der Finanzausschüsse beider Parlamente, mit dem Finanzminister Brasiliens, Guido Mantega, und dem Finanzsekretär Argentiniens, Dr. Sergio Mariano Chodos, sowie mit dem Gouverneur des Staates Rio de Janeiro, Sérgio Cabral, und dem Finanzminister dieser Region, Joaquim Levy, zusammentreffen. Geplant sind auch Gespräche mit Vertretern brasilianischer und argentinischer sowie deutscher Banken, mit Vertretern der Finanzmarktaufsicht sowie mit multinational tätigen brasilianischen und argentinischen sowie deutschen Unternehmen.