Maria Eichhorn, CDU/CSU
Unter den reichen OECD-Ländern gehört Deutschland in punkto Kinderarmut zu den Schlusslichtern. Jedes zehnte Kind in Deutschland lebt in relativer Armut, das sind 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren.
Arbeitslosigkeit ist die Hauptursache von Armut und sozialer Ausgrenzung. Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit hat die Bundesregierung völlig versagt. So ist die Zahl der Arbeitslosen seit 1998 von 3,9 Millionen auf heute über 5,2 Millionen Menschen dramatisch angestiegen. Dazu kommt, dass durch Kürzungen der Einkommensgrenzen beim Erziehungsgeld sowie durch die Streichung des Haushaltsfreibetrages Kinder allein erziehender Eltern besonders von Armut betroffen sind.
Damit Familien wieder Vertrauen und Sicherheit in die Zukunft haben, müssen sich Wirtschafts- und Sozialpolitik stärker an den Bedürfnissen von Kindern orientieren. Eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf können wir durch vielfältige bedarfsgerechte Betreuungsangebote für Kinder aller Altersstufen und eine familienfreundliche Arbeitswelt mit flexiblen Arbeitszeiten erreichen. Die Herstellung finanzieller Gerechtigkeit für Familien ist ein weiteres wichtiges Ziel der Politik von CDU und CSU. In unserem Steuerkonzept ist ein Steuerfreibetrag von 8.000 Euro für jedes Familienmitglied vorgesehen. Keine Familie soll deshalb auf Sozialhilfe zum Lebensunterhalt angewiesen sein, weil sie die Kosten für ihre Kinder allein nicht aufbringen kann. Zur Verbesserung der Förderung junger Familien ist es notwendig, die Zielgenauigkeit von Transferleistungen für Familien zu prüfen und Kindergeld und Erziehungsgeld zu einer neuen Leistung weiterzuentwickeln.
Insbesondere Kinder aus neu zugewanderten Familien scheitern häufig aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse in ihrer Schullaufbahn und bei der Berufsausbildung und sind somit besonders von Arbeitslosigkeit und Armut betroffen. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, sind Integrationskurse und insbesondere der Erwerb der deutschen Sprache die wichtigsten Voraussetzungen.
Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 04. April 2005
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