Wirtschaft und Arbeit. Die im zweiten Halbjahr 2003 begonnene konjunkturelle Erholung wird sich 2004 verstärken und zu einer durchschnittlichen Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,5 bis

2 Prozent führen. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2004 der Bundesregierung ( 15/2405) hervor, den der Bundestag am 12. Februar zur Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit überwiesen hat (siehe auch Seite 1 und Dokumentation). Insbesondere die bereits umgesetzten Reformmaßnahmen der "Agenda 2010", die Einkommensteuerentlastung und die dynamische weltwirtschaftliche Entwicklung seien gute Grundlagen für einen nachhaltigen Aufschwung, heißt es in dem Bericht.

Angesichts der Arbeitsmarktreformen und zunehmend aufgrund der konjunkturellen Belebung werde sich auch die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im Jahresverlauf verbessern, so die Regierung. Die Zahl der Arbeitslosen werde 2004 um bis zu 100.000 unter dem Durchschnitt des Jahres 2003 liegen. Der Beschäftigungsrückgang werde allmählich zum Stillstand kommen, und die Zahl der Erwerbstätigen dürfte zunehmen. Im Jahresdurchschnitt werde die Erwerbstätigkeit wegen der ungünstigen Ausgangslage zum Jahreswechsel das Vorjahresniveau voraussichtlich jedoch erneut unterschreiten. Vor dem Hintergrund der Arbeitsmarktzahlen seien die Kernziele der Regierung, mehr Wachstum und Beschäftigung zu schaffen, die Arbeitslosigkeit zu verringern und am Ende des Jahrzehnts wieder Vollbeschäftigung zu erreichen.

Die Bundesregierung werde daher ihren Reformkurs fortführen und das Jahr 2004 zum "Jahr der Innovation" machen. Internationale Studien würden belegen, dass vor allem Investitionen in Bildung und Wissenschaft zu höherem Produktivitätswachstum beitragen. Ziel der Bundesregierung sei es, die Ausgaben des Staates und der Wirtschaft in diesem Bereich von derzeit etwa 2,5 Prozent des BIP bis zum Jahr 2010 auf 3 Prozent zu erhöhen. Darüber hinaus werde auch die Entbürokratisierung und Flexibilisierung von Produktmärkten fortgesetzt. Dazu zählen unter anderem die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die Erneuerung des Telekommunikationsgesetzes. ado