Ziele und Inhalte

Am 26. Februar 1993 in Istanbul als parlamentarischer Arm der Organisation der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (BSEC) gegründet, verfolgt die PABSEC das Ziel der Förderung der wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Völkern der Region, um auf diese Weise dazu beizutragen, den Schwarzmeerraum als Teil der neuen europäischen Architektur zu einer Zone der Stabilität, des Wohlstands und des Friedens zu machen.

Die Versammlung konzentriert sich auf die Ausarbeitung von Empfehlungen zu Themen, die für die Verwirklichung der Projekte der multilateralen Wirtschaftskooperation der BSEC von Bedeutung sind, wie die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, Harmonisierung von Gesetzen, Handel, kleine und mittlere Unternehmen, Zoll- und Visabestimmungen, die BSEC-Freihandelszone, Vermeiden von Doppelbesteuerung, Bank- und Finanzwesen, Transport, Kommunikation, Tourismus, Bekämpfung des organisierten Verbrechens und der Korruption, Strafverfolgung, Bekämpfung des Menschenhandels sowie kulturelle und soziale Fragen wie kulturelles Erbe, Bildung, Jugendkooperation, Hochschulgemeinschaften, die Rolle der Massenmedien, sozialer Schutz für Rentner, Kinderschutz, öffentliche Gesundheit und Umwelt.

Der Ausbau der regionalen Zusammenarbeit ist eines der Hauptanliegen der Versammlung, während sie andererseits auch einen besonderen Schwerpunkt auf die Herstellung und Pflege von Beziehungen zu europäischen Versammlungen gelegt hat, in erster Linie zum Europäischen Parlament. Während seiner Präsidentschaft in der PABSEC startete das Hellenische Parlament die Initiative zur Veranstaltung eines Kolloquiums über die „Parlamentarische Perspektive eines erweiterten Europas“, das am 25. Oktober 2002 unter Beteiligung von Parlamentariern und Sachverständigen in Athen stattfand.

Entstehung und Geschichte

Die Parlamentarische Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (PABSEC) wurde infolge der wichtigen politischen Veränderungen Ende der achtziger Jahre geschaffen, als die Nationen des Schwarzmeerraums erneut die Weltbühne betraten. Die Suche der Länder der Region nach Wegen zur Erfüllung der Herausforderungen der nationalen Entwicklung und der europäischen Integration ebnete den Weg für eine Bündelung ihrer Anstrengungen, um den Schwarzmeerraum zu einer Region der Stabilität, des Wohlstands und des Friedens zu machen. Unter Nutzung ihrer gemeinsamen Merkmale – geographische Nähe und gemeinsame kulturelle und historische Werte – beschleunigten die Länder der Region die Herstellung bilateraler und multilateraler Beziehungen.

Die Gipfelerklärung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation und die am 25. Juni 1992 unterzeichnete Bosporus-Erklärung definierten die grundlegenden Prinzipien und Zielsetzungen der BSEC und schufen offiziell eine neue regionale Kooperation unter Beteiligung von 11 Ländern: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bulgarien, Georgien, Griechenland, Moldau, Rumänien, Russische Föderation, Türkei und Ukraine.

Acht Monate später verabschiedeten die Präsidenten der Parlamente von neun Ländern – Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau, Rumänien, Russische Föderation, Türkei und Ukraine – die Erklärung über die Schaffung der Parlamentarischen Versammlung der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (PABSEC). Im Juni 1995 trat Griechenland der Versammlung als Vollmitglied bei, Bulgarien wurde im Juni 1997 Vollmitglied, und seit November 2004 gehört auch Serbien (bis 2006 Serbien und Montenegro) der PABSEC als Vollmitglied an. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich nunmehr aus 76 Parlamentariern aus den zwölf Ländern der Schwarzmeerwirtschaftskooperation (BSEC) zusammen. Die nationale Volksversammlung Ägyptens, die Nationalversammlung der Republik Weißrussland, der Deutsche Bundestag, die Assemblée nationale und der Senat der Französischen Republik, die Knesset des Staates Israel und der Nationalrat der Slowakischen Republik sowie zehn interparlamentarische Organisationen besitzen Beobachterstatus bei der PABSEC.