Kinder- und Jugendbericht und Anträge zu Tornado-Einsätzen in Afghanistan

Am Freitag, dem 19. Januar 2007, hat sich der Bundestag mit dem Zwölften Kinder- und Jugendbericht ( 15/6014) der Bundesregierung befasst. Die Fraktionen haben dazu eigene Anträge eingebracht, die im parlamentarischen Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten wurden. Seine Beschlussempfehlung und Bericht standen im Mittelpunkt der rund 75minütigen Debatte im Plenum.

Mit dem Einsatz deutscher Tornados im Süden Afghanistans hat sich das Plenum ebenfalls am Freitag beschäftigt. Die Fraktion DIE LINKE. hatte dazu einen Antrag in den Bundestag eingebracht. DIE LINKE. fordert, keine Tornado-Aufklärungsflugzeuge einzusetzen ( 16/4047). Bündnis 90/Die Grünen legten einen Antrag ( 16/4048) vor, in dem sie ein Bundestagsmandat für den Einsatz verlangen.

Anträge zum Kinder- und Jugendbericht

Eine bessere Verzahnung von Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen soll im Fokus der Bildungspolitik des Bundes stehen, fordern die Fraktionen von CDU/CSU und SPD in ihrem Antrag ( 16/2754). Die Parlamentarier verlangen von der Bundesregierung unter anderem, den "Nationalen Aktionsplan für ein kindgerechtes Deutschland 2005 bis 2010" weiter zügig umzusetzen, die Ganztagsbetreuung von unter Dreijährigen und Kindergartenkindern auszubauen.

Bündnis 90/Die Grünen fordern einen gesetzlich festgeschriebenen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem ersten Lebensjahr ( 16/817). Die Linke verlangt zum einen eine finanzielle Grundsicherung für Kinder aus sozial schwachen Familien, die über das Kindergeld hinausgehen sollte ( 16/2077) und plädiert dafür, bundesweite Standards für Bildung zu schaffen und die Bundesprogramme zur Förderung der Zivilgesellschaft dauerhaft abzusichern ( 16/827).

Zwölfter Kinder- und Jugendbericht

Die Bundesregierung ist verpflichtet, Bundestag und Bundesrat in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Lage junger Menschen und die Bestrebungen und Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe vorzulegen. Der vorgelegte Zwölfte Kinder- und Jugendbericht beschäftigt sich mit dem Thema Bildung, Betreuung und Erziehung vor und neben der Schule. Zur Erarbeitung des Berichts hatte die Bundesregierung im Juni 2003 eine Sachverständigenkommission eingesetzt. Sie rät in dem Bericht unter anderem davon ab, Schule nur als Ort des Lernens und Familie als Ort der Erziehung zu sehen.