Zeitler: Stabilität des Finanzsektors in Deutschland ist gewährleistet

Finanzausschuss/

Berlin (VOM/hib): Bundesbank-Vizepräsident Franz-Christoph Zeitler sieht die Stabilität des Finanzsektors in Deutschland gewährleistet. In der durch die Verwerfungen auf dem US-Hypothekenmarkt ausgelösten Finanzkrise habe es der deutsche Finanzsektor nicht zur Insolvenz von Kreditinstituten kommen lassen, sondern dies durch Auffanglösungen verhindert, sagte Zeitler am Dienstagabend im Finanzausschuss. Die Abgeordneten hatten in einer dreieinhalbstündigen Sitzung neben Professor Zeitler auch den Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Jochen Sanio, die Vorstandssprecherin der KfW-Bankengruppe, Ingrid Matthäus-Maier, sowie Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu den Auswirkungen der Hypothekenkrise auf den deutschen und internationalen Finanzmarkt befragt. Der Ausschussvorsitzende Eduard Oswald (CDU/CSU) lobte am Ende der Sitzung das "besonnene Verhalten der deutschen Beteiligten", das es ermöglicht habe, dass der deutsche Finanzmarkt gestärkt aus der Situation hervorgehen kann. Oswald bezog sich damit auf die konzertierte Rettungsaktion der deutschen Banken und Sparkassen zugunsten der von einem Moratorium bedrohten IKB Deutsche Industriebank AG am 28. und 29. Juli. Die Beteiligten seien sich darin einig gewesen, dass ein solches Moratorium vermieden werden muss, um weitergehende Risiken für den deutschen Finanzmarkt zu verhindern. Dass die Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB und auch die sächsische Landesbank in solche Turbulenzen gerieten, liegt für den Bundesfinanzminister daran, dass beide Institute Teile ihrer Risiken außerhalb ihrer Bilanz führten, sodass sie von den Wirtschaftsprüfern nicht wahrgenommen werden konnten. Der Minister sprach damit die Zweckgesellschaften (so genannte Conduits) an, die sich auf dem US-Hypothekenmarkt engagiert hatten und von der dortigen Liquiditätskrise erfasst wurden. Entscheidend war nach Aussage Steinbrücks, dass ein Überspringen der Krise vom Finanzmarkt auf die Realwirtschaft weitestgehend verhindert werden konnte. Der deutsche Finanzmarkt habe genügend Reserven, um Spannungen zu überstehen. Es gebe keine Indizien, so der Minister, dass sich Fälle wie die IKB und die Sachsen LB wiederholen könnten. Zur Reform der Bankenaufsicht sagte Steinbrück, er werde die Deutsche Bundesbank und die BaFin zu Vorschlägen auffordern, wie die zweigeteilte Bankenaufsicht erhalten werden kann. Unabhängig davon will der Minister dem Kabinett am kommenden Mittwoch eine Vorlage zur Reform der Organisationsstruktur der BaFin präsentieren, durch die deren Präsident gestärkt werden soll. Im Übrigen sagte Steinbrück zur Aufsichtsreform: "Es wird nicht vor Weihnachten zu Schlussfolgerungen kommen." Zum Versagen der Rating-Agenturen in der Krise betonte der Minister, diese Debatte werde in internationalen Gremien geführt werden müssen. Inzwischen gebe es selbst angelsächsische Stimmen, die bessere Marktregelungen forderten, um die Transparenz auf den internationalen Finanzmärkten zu erhöhen. Mehr Transparenz forderte auch BaFin-Chef Jochen Sanio. Alle Betroffenen müssten offenlegen, was sie in ihren Büchern haben, sie müssten Risiken wieder richtig einschätzen können. Wichtig sei, dass "solide bewertet wird". Weder für die Deutsche Bundesbank noch für die BaFin seien konkrete Risiken in den Fällen der IKB und der Sachsen LB sichtbar gewesen. Auch Ingrid Matthäus-Maier sagte für die KfW, die 38 Prozent der Anteile an der IKB hält: "Ich kann nicht sehen, wo wir etwas anders hätten machen können."