hib-Meldung
294/2007
Datum: 14.11.2007
heute im Bundestag - 14.11.2007
Im Bundestag notiert: Webseiten mit rechtsextremistischen Inhalten
16/6415). Die Regierung soll Auskunft
darüber geben, welche der rechtsextremen Organisationen, die
im Verfassungsschutzbericht 2006 erwähnt werden, eine eigene
Homepage haben bzw. im Internet aktiv sind. Gefragt wird zudem, in
welcher Höhe die Bundesregierung Maßnahmen gegen
Rechtsextremismus im Internet fördert.
Berlin: (hib/SUK) Nach deutschsprachigen Webseiten mit
rechtsextremistischen Inhalten fragt die Fraktion Die Linke in
einer Kleinen Anfrage (
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Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2007/2007_294/06