Experten: Monika Griefahn (SPD)

Um die von uns gewünschte und erkämpfte Buchpreisbindung zu stärken. Aber der Reihe nach: Nachdem die Europäische Kommission 2001 die geltende Buchpreisbindung in Frage stellte, verabschiedete der Deutsche Bundestag 2002 das Buchpreisbindungsgesetz, durch das vor allem Buchläden im ländlichen Raum, aber auch kleine Verlage unterstützt werden. Ich habe mich von Beginn an für die Buchpreisbindung stark gemacht und finde es sehr gut, dass wir in Deutschland dieses Gesetz haben. Es stützt und fördert das Kulturgut Buch.

In diesem Gesetz enthalten ist auch eine Regelung für Sammelbestellungen von Schulbüchern, für die – geradezu als Ausnahme – ein Rabatt festgelegt wurde. Die Gewährung dieses Sammelrabatts ist davon abhängig, dass Sammelbestellungen von Schulbüchern überwiegend von der öffentlichen Hand finanziert werden. Nun gibt es aber inzwischen einige Länder wie Bayern, Niedersachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und die Hansestadt Hamburg, in denen sich die Erziehungsberechtigten beziehungsweise volljährige Schüler an der Schulbuchfinanzierung beteiligen müssen. Andere Länder planen eine solche Regelung. Nach dem bis vor kurzem geltenden Buchpreisbindungsgesetz entfiele der genehmigte Sammelrabatt zwischen acht und 15 Prozent, wenn diese Beteiligung mehr als 50 Prozent der Schulbuchkosten beträgt. Das heißt, es stünden insgesamt weniger Mittel für Schulbuchkäufe zur Verfügung.

Aus diesem Grund initiierte der Bundesrat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes. Dieser sieht vor, den Sammelrabatt für Schulbuchbestellungen von dem geltenden Erfordernis abzukoppeln, dass die Finanzierung überwiegend durch die öffentliche Hand zu erfolgen hat. Meine Fraktion hat diesen Gesetzentwurf unterstützt und inzwischen ist er auch beschlossene Sache. Damit wurde die Ausnahmeregelung angepasst und die uns sehr am Herzen liegende Buchpreisbindung insgesamt gestärkt. Hinzu kommt, dass die gewährten Schulbuchrabatte natürlich Schülerinnen und Schülern und deren Eltern zugute kommen. Mir wären zwar kostenfreie Schulbücher lieber, aber darüber entscheiden die Länder.

Foto: studio kohlmeier
Erschienen am 6. Juli 2006