Verteidigungsausschuss

Seit über einem Jahrzehnt ist das Engagement der Bundeswehr in Auslandseinsätzen mehr und mehr Normalität geworden — und damit hat auch der Verteidigungsausschuss seinen Blickwinkel über Kasernenhöfe und Manövergebiete in Deutschland hinaus erweitert. Die Verteidigungspolitiker begleiten die Bundeswehr bei ihrem Umbau und setzen sich dafür ein, dass die „Parlamentsarmee“ auch in Zeiten knapper Kassen über ausreichende Mittel verfügt, um ihre Aufgabe für den Erhalt von Frieden, Freiheit und Sicherheit zu erfüllen.

Der Verteidigungsausschuss tagt nicht nur nichtöffentlich, sondern als geschlossener Ausschuss. Zutritt zu den Sitzungen hat neben den Ausschussmitgliedern nur ein eng begrenzter Personenkreis, denn es geht oft um Informationen, die einer gewissen Vertraulichkeit bedürfen. Gleichwohl sieht es der Ausschuss als wichtige Aufgabe dieser Wahlperiode an, zu einer breiten sicherheitspolitischen öffentlichen Diskussion in Deutschland beizutragen.

Das 2006 fertiggestellte neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr liefert dazu einen Rahmen mit Analysen und Zielsetzungen. Es beschreibt die Bedingungen und Perspektiven deutscher Sicherheit im 21. Jahrhundert und stellt dar, unter welchen Vorgaben die Bundeswehr als sicherheitspolitisches Instrument künftig zum Einsatz kommt. Das Weißbuch geht auf alle Aspekte einer modernen Armee ein, wie Ausrüstung, Organisationsstruktur und Personal. Gezeigt wird auch, was es bedeutet, dass die Bundeswehr seit einigen Jahren vor allem von internationalen Einsätzen geprägt ist und dass deutsche Sicherheit heute eben auch „am Hindukusch“ verteidigt wird, wie es der ehemalige Verteidigungsminister Struck formulierte.

Angesichts der Vorwürfe des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz, in Afghanistan von Bundeswehrsoldaten misshandelt worden zu sein, hat der Verteidigungsausschuss in dieser Wahlperiode von einem Sonderrecht Gebrauch gemacht: Er hat sich selbst als Untersuchungsausschuss eingesetzt, was ihm nach Artikel 45a des Grundgesetzes als einzigem Ausschuss möglich ist. Als Untersuchungsausschuss kann er selbst Aufklärung betreiben und Beweise erheben. Mittels Zeugenbefragungen und Akteneinsicht können so die Ereignisse während der Haft des gebürtigen Bremers Kurnaz in Afghanistan genau untersucht werden.

Wie die Bundeswehreinsätze ablaufen — davon machen sich Ausschussmitglieder oft selbst einen Eindruck vor Ort. Und sie lassen sich in jeder Sitzung über die Sicherheitslage in den Einsatzgebieten informieren.

Das Misstrauen gegenüber deutschen Streitkräften ist in den fünf Jahrzehnten, in denen die Bundeswehr besteht, immer geringer geworden. Ein Grund dafür liegt sicher im Primat der Politik. Als „Parlamentsarmee“ wird die Bundeswehr vom Bundestag und seinem Verteidigungsausschuss intensiv beobachtet und begleitet. Darüber hinaus beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss auch mit den Berichten des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Für Themen jenseits der eigenen Tagesordnung werden Untergremien eingesetzt. Etwa ein Unterausschuss zur „Weiterentwicklung der Inneren Führung“. Die Politik muss stets sicherstellen, dass die Streitkräfte über genügend Mittel verfügen, um ihre oft nicht ungefährlichen Aufträge zu erfüllen. Die Beratungen über Ausrüstung und Material und die Verankerung in der Finanzplanung und im Bundeshaushalt ist ein Schwerpunkt der Ausschussarbeit. Um den neuen Herausforderungen besser gerecht zu werden, hat die Bundeswehr einen einschneidenden Umbau („Transformation“) begonnen. Der Ausschuss hat ein Auge auf die vielen Auswirkungen auf das Leben von Soldatinnen und Soldaten, Zivilbeschäftigten und Familien und darauf, dass sie möglichst viel Planungssicherheit erhalten. So wie es immer mehr Frauen in Uniform gibt, ist auch die Verteidigungspolitik keine Männerdomäne mehr, was sich schon daran zeigt, dass der Verteidigungsausschuss eine Vorsitzende an seiner Spitze hat.

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Statement:

„Bei unseren Beratungen stehen die Soldatinnen und Soldaten immer im Vordergrund. In jeder Sitzung fragen wir nach der Situation in den Einsatzgebieten, welche Gefahren bestehen, wie es um die Ausrüstung bestellt ist, ob sie bestmöglichen Schutz bietet. Und wir belassen es nicht bei schriftlichen Berichten, sondern versuchen, uns auch immer wieder selbst ein Bild zu machen.“
Ulrike Merten (SPD)