Wirtschaft und Technologie. Mit einem "nationalen Reformprogramm" will die Bundesregierung Innovation forcieren, "Sicherheit im Wandel" fördern und die deutsche Einheit vollenden. Wie es in einer Unterrichtung ( 16/313) heißt, steht im Mittelpunkt der Ausbau der Wissensgesellschaft. Hinzu komme die wettbewerbsfähige Gestaltung der Märkte und die weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit. Ziel der Regierung ist es, die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 schrittweise auf drei Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) zu steigern. Deutschland liege mit einem Anteil der Forschungsausgaben am BIP von 2,5 Prozent in Europa auf einem Spitzenplatz. Rund zwei Drittel davon würden von der Wirtschaft finanziert. Mit einem Aktionsplan "High-Tech-Strategie-Deutschland" will die Regierung nach eigener Aussage Spitzen- und Querschnittstechnologien stärken.