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Aus den Ländern

Jürgen Fux

Braune Flecken im Nordosten

In Mecklenburg-Vorpommern bleibt nicht viel Zeit zur Regierungsfindung

Mit teilweise deutlich mehr als zehn Prozent schnitten die Rechtsextremen in Uecker-Randow und Ostvorpommern besonders hoch ab. Tino Müller (Listenplatz 2), erst seit Dezember 2005 in der NPD, erreichte im Wahlkreis Ueckermünde-Ost 35,2 Prozent der Erststimmen. Hier steht er der Bürgerinitiative ...

K. Rüdiger Durth

Rot-Rot oder Rot-Grün in Berlin?

Klaus Wowereit will sich mit der Senatsbildung Zeit lassen

Rot-Rot oder Rot-Grün - das ist die Frage, vor der die Berliner SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Klaus Wowereit nach der Landtagswahl am 17. September steht. Im zurückliegenden Wahlkampf hatte Wowereit, der seit 2001 Regierender Bürger- meister von Berlin ist, jede Koalitionsaussage ...

Eckhard Jesse

Die Volksparteien in der Krise

Nach den Landtagswahlen

Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, in denen jeweils eine rot-rote Koalition bestand, weisen neben einigen Unterschieden viele Gemeinsamkeiten auf. Zu den Unterschieden gehört das Ergebnis für die SPD. In Mecklenburg-Vorpommern büßte sie 10,4 Punkte ein, in Berlin ...

Karl-Otto Sattler

Lehrer im Stellenplan versteckt

Semantische Rettung eines Wahlversprechens in Baden-Württemberg

In den nächsten beiden Jahren werden 521 Lehrerstellen nicht wieder besetzt, auch wenn sie nicht aus dem Personalplan eliminiert werden. Semantisch finessenreich unterscheidet Rau zwischen Stellenstreichung und Nichtbesetzung, um so dem von SPD und Grünen erhobenen Vorwurf des Wahlbetrugs zu ...

K. Rüdiger Durth

Keine neuen Schulden ab 2012

Thüringen mit ambitioniertem Ziel

Thüringens Finanzministerin Birgit Dietzel (CDU) will bis "spätestens" 2012 ohne neue Schulden für das Land auskommen. "Ein ambitioniertes Ziel", wie sie selber sagt. Umso mehr ärgert sie sich über den immer wieder aufflackernden Streit, ob die neuen ...

K. Rüdiger Durth

Es gärt in Brandenburgs CDU

Partei drängt auf Wechsel an der Spitze

Die CDU Brandenburg unter Vorsitz des stellvertretenden Ministerpräsidenten Jörg Schönbohm (67) kommt nicht zur Ruhe: Seit Wochen jagen sich die Gerüchte über eine unerlaubte Überprüfung der elektronischen Post führender Mitglieder des CDU-Landesvorstandes und ...

Dieter H. Michel

Es soll hart gespart werden

Sachsen-Anhalt senkt Neuverschuldung

Sachsen-Anhalts schwarz-rote Landesregierung will auch im Jahre 2007 an ihrem strikten Konsolidierungskurs festhalten. So jedenfalls begründete Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) seinen Etat-Entwurf 2007 in erster Lesung vor dem Landtag in Magdeburg. Wichtigste Priorität: Die ...

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