BILDUNG
Alle Fraktionen im Bundestag wollen ein moderneres
BAföG-System, das noch mehr junge Menschen aus
einkommensschwachen Familien an die Universitäten bringt. Am
1. Februar berieten die Abgeordneten verschiedene Anträge der
Fraktionen, mit denen die Bildungsdarlehen mehr Studenten zugute
kommen sollen. Anschließend überwiesen sie sie in den
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung.
Die Koalitionsparteien forderten die Regierung in einem
gemeinsamen Antrag (
16/4162 ) auf, allen Auszubildenden mit Kind
einen pauschalen Betreuungszuschlag von 113 Euro pro Monat zukommen
zu lassen, damit sie sich auch Tagesmütter außerhalb der
Kindergartenöffnungszeiten leisten könnten. Junge
Menschen, die ihr ganzes Studium im europäischen Ausland
absolvieren wollten, sollen für die gesamte Dauer Geld
erhalten können.
Gegenfinanziert werden sollen die Maßnahmen unter
anderem, indem der bisherige Kinderteilerlass gestrichen wird und
Auslandszuschläge und Reisekostenerstattung nur noch als
Darlehen gewährt werden. Für langfristige
Studiengebühren im Ausland sollten Studenten Darlehen bei der
Kreditanstalt für Wiederaufbau beantragen können. Auf
diese Weise könnten auch junge Menschen aus Familien, deren
Einkommen über der BAföG-Grenze liege, ein
Auslandsstudium finanzieren.
Die Grünen forderten in ihrem Antrag (
16/4158 ) die Bundesregierung auf, Studenten,
die ihre ganze Ausbildung im Ausland verbringen wollen, und
Studenten mit Kind stärker zu unterstützen. Die Fraktion
will, dass die Bedarfssätze für Lebensunterhalt und
Unterkunft wegen gestiegener Lebenshaltungskosten angehoben werden.
Außerdem solle BAföG auch denen das ganze Studium zur
Verfügung stehen, die nicht in Vollzeit zur Universität
gehen könnten, sondern beispielsweise nur ein Teilzeitstudium
anstrebten.
Auch Die Linke forderte die Bundesregierung in ihrem Antrag (
16/4157 ) auf, die Leistungen des
Auslands-BAföG auszuweiten und flexiblere Studienverläufe
zuzulassen. Freibeträge und Bedarfssätze solle die
Regierung sofort um mindestens zehn Prozent anheben. Studenten mit
Kind, die durch das Elterngeld schlechter gestellt würden,
sollten einen finanziellen Ausgleich erhalten. Den Auftrag an die
Kreditanstalt für Wiederaufbau, Angebote für Kredite zu
machen, soll die Regierung nach dem Willen der Fraktion
zurücknehmen.
Die FDP-Fraktion plädierte in ihrem Antrag (
16/3142 ) dafür, jeder Studentin mit Kind
einen monatlichen Zuschuss von 280 Euro zu gewähren. Im
Gegenzug sollten die jungen Mütter auf den Darlehensteilerlass
nach Ende ihres Studiums verzichten. Außerdem wollen die
Liberalen, dass sich die Regierung für einen Ausbau der
Kinderbetreuung an Hochschulstandorten einsetzt.