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Wirtschaft und Finanzen

Sandra Ketterer

Nicht immer nur Ingenieure

FORSCHUNG Die Geisteswissenschaften sollen beim Hochschulpakt und beim Exzellenzwettbewerb der Bundesregierung nicht vernachlässigt werden. Darin waren sich Politiker aller Fraktionen im Bundestag am 1. Februar in der Debatte zum "Jahr der Geisteswissenschaften" einig. Der Wert einer ...

Michael Klein

BA verkleinertKünstlerdienste

Haushalt Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Künstlerdienste organisatorisch verkleinert und auf sieben Standorte reduziert. Damit folgte die BA einem Beschluss des Rechnungsprüfungsausschusses, der einen entsprechenden Bericht am 2. Februar zur Kenntnis nahm. Danach wurde das Personal auf ...

Volker Müller

Filterlos wird teuer

RUSSPARTIKEL Steuerbonus für die Nachrüstung von Diesel-Pkw findet Gefallen bei Experten

Die deutsche Autoindustrie ist in den vergangenen Wochen unter Druck geraten. Brüssel mahnt die Einhaltung strengerer Grenzwerte beim Kohlendioxidausstoß an. Da trifft es sich gut, dass die Front bei den Feinstaubemissionen in Bewegung gerät. Die Branche hat inzwischen ihren Frieden ...

Volker Müller

Die neuen Wohltäter

UNTERNEHMEN Gesellschaftliches Engagement ist mit den Firmenpatriarchen nicht ausgestorben. Robert Boschs Erben nutzen es zur imagefördernden Außendarstellung.

Über Robert Bosch wissen selbst Sozialdemokraten nur Gutes zu erzählen. Der schwäbische Unternehmer, der 1886 in Stuttgart eine Werkstätte für Feinmechanik und Elektrotechnik gründete und daraus einen bedeutenden Elektrokonzern formte, gilt als Prototyp des Kapitalisten ...

mik

Kurz notiert

Waschmittel-Tenside müssen biologisch abbaubar sein In Zukunft wird man nur noch Waschmittel kaufen können, deren Tenside vollständig biologisch abbaubar sind. Das hat der Bundestag am 1. Februar einstimmig beschlossen, als er einen Gesetzentwurf der Bundesregierung über die ...

Michael Klein

Telefonwerbung verbieten

VERBRAUCHERSCHUTZ Für ein Verbot von Telefonwerbung setzten sich Bündnis 90/Die Grünen ein. In einem Antrag ( 16/4156 ) fordert die Fraktion die Bundesregierung unter anderem auf, unerbetene Telefonwerbung als Ordnungswidrigkeit zu regeln und der Bundesnetzagentur die Kompetenz zu ...

Volker Müller

Geschlechterdifferenzierung mit Folgen

VERSICHERUNGSAUFSICHT Frauen- und Männertarife nur mit veröffentlichten Daten zulässig

Ein Versicherungsunternehmen, das unterschiedliche Prämien oder Leistungen für Frauen und Männer vorsieht, muss künftig die versicherungsmathematischen und statistischen Daten veröffentlichen, aus denen die Berücksichtigung des Geschlechts als Faktor der Risikobewertung ...

Sebastian Hille und Michael Klein

Die Leiden des Meinhard G.

Berliner Hauptbahnhof Bahn und Architekt machen sich gegenseitig Vorwürfe

Meinhard von Gerkan arbeitet eigentlich recht viel mit dem Kopf. Selten wird ihm das wohl aber so sehr auf den Nacken geschlagen sein wie am 31. Januar im Bundestag. Es schien, als würde der Architekt des Berliner Hauptbahnhofs sein Unverständnis über das Gehörte gerne noch viel ...

Volker Müller

Linke will Börsenumsatzsteuer

Finanzen Die Bundesregierung soll nach dem Willen der Linksfraktion eine gesetzliche Regelung schaffen, damit die Börsenumsatzsteuer wieder erhoben werden kann. Damit solle ein Prozent des Umsatzes aller Geschäfte mit Wertpapieren an den Fiskus abgeführt werden, heißt es in ...

Volker Müller

Freude und Sorgenfalten

JAHRESWIRTSCHAFTSBERICHT Glos überzeugt nicht alle

Wenn in den vergangenen Jahren im Parlament der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung verhandelt wurde, war der Minister als Mutmacher gefragt. Denn die ökonomischen Daten waren häufig so, dass der herbeigeredete Aufschwung mehr dem Wunschdenken entsprang. Anders in diesem Jahr: ...

Sebastian Hille

Kompetenzen bei der Eisenbahnsicherheit neu geregelt

VERKEHR UND BAU Mit dem fünften Gesetz zur Änderung Eisenbahnrechtlicher Vorschriften ( 16/2703 , 16/3037 ), das der Bundestag am 1. Februar in geänderter Fassung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen hat, wird eine EU-Richtlinie zur Eisenbahnsicherheit in deutsches ...

Michael Klein

Politiker gegen neue Lasten

ERBSCHAFTSTEUER Karlsruhe kippt Immobilien-Privileg

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer soll zu keinen Steuererhöhungen führen. Dafür haben sich die Koalitionsfraktionen und die FDP nach der Urteilsverkündung am 31. Januar ausgesprochen. Demgegenüber forderte die Linksfraktion die Wiedereinführung einer Vermögensteuer ...

Michael Klein

Kosten für Personal erstatten

Ernährung und Landwirtschaft Das Absatzfondsgesetz und das Holzabsatzfondsgesetz sollen um Regelungen zur Kostenerstattung ergänzt werden. Dazu haben die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD einen Gesetzentwurf ( 16/4149 ) vorgelegt, den der Bundestag am 1. Februar zur Beratung an den ...

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