Haushalt
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre
Künstlerdienste organisatorisch verkleinert und auf sieben
Standorte reduziert. Damit folgte die BA einem Beschluss des
Rechnungsprüfungsausschusses, der einen entsprechenden Bericht
am 2. Februar zur Kenntnis nahm.
Danach wurde das Personal auf 58 Stellen reduziert. Die von
der Stellenkürzung betroffenen Beschäftigten seien
"grundsätzlich" in die Agenturen für Arbeit am bisherigen
Standort versetzt worden und verstärkten dort die operativen
Aufgabenbereiche. Organisatorisch hat die Bundesagentur die
Künstlerdienste von neun auf sieben Standorte (Berlin,
Köln, München, Stuttgart, Hamburg und Hannover)
reduziert. Der Bundesrechnungshof (BRH) hält die umgesetzten
Maßnahmen für geeignet, um eine
ordnungsgemäße und wirtschaftliche Aufgabenerledigung
sicherzustellen.
Bisher hatte der Künstlerdienst an neun Standorten
insgesamt 120 Stellen und vermittelte im Jahr 2004 Artisten,
Komödianten, Fotomodelle, Mannequins und Unterhaltungsmusiker
in etwa 77.000 Engagements. Mehr als 95 Prozent der Engagements
dauerten nur wenige Stunden. Der BRH stellte dabei fest, dass die
Künstlerdienste in "erheblichem Umfang" Selbstständige in
Engagements vermittelten, die als selbstständige
Tätigkeiten zu erkennen waren. Damit missachteten sie das
gesetzliche Vermittlungsverbot. Im Übrigen habe die
Vermittlung von Künstlerinnen und Künstlern in
selbstständige Tätigkeiten nicht dem Abbau von
Arbeitslosigkeit gedient und sei unwirtschaftlich gewesen.
Darüber hinaus hätten die Künstlerdienste
Programme für kommerzielle Veranstaltungen gestaltet, obwohl
dies über die Vermittlungsaufgabe hinausgegangen sei.
Schließlich habe sich die BA besondere Aufwendungen der
Künstlerdienste für die Vermittlung von
Künstlerinnen und Künstlern nicht erstatten lassen.
Deshalb hatte der BRH damals empfohlen, auf diese Vermittlungen zu
verzichten, keine Programme für Private zu gestalten und die
besonderen Aufwendungen für die Betreuung der
Künstlerinnen und Künstler gegenüber den
Arbeitgebern geltend zu machen.