Bundeswehr
Verteidigungsminister Jung weist Kritik an Plänen für Ehrenmal zurück
Der Widerstand im Bundestag gegen das von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) geplante Ehrenmal für die Bundeswehr wächst. Nicht nur die Oppositionsfraktionen der FDP, der Linken und der Grünen kritisierten sowohl die inhaltliche Konzeption als auch den geplanten Standort im Bendlerblock, dem Dienstsitz des Verteidigungsministers in Berlin. Kritik kam auch aus den Reihen der SPD-Fraktion.
Ein bereits Mitte Juni von der FDP eingebrachter Antrag ( 16/5593 ), die Pläne für das Ehrenmal vorerst zu stoppen und eine öffentliche Debatte über ein Denkmal in der Nähe des Reichstages zu führen, wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen allerdings abgelehnt. Gleichzeitig wurden zwei in der vergangenen Woche vorgelegte Anträge der Linken ( 16/5891 ) und der Grünen ( 16/5894 ), die ebenfalls ein vorläufiges Ende der Planungen fordern, zur weiteren Beratung an den Verteidigungsausschuss überwiesen.
Zum Auftakt der Debatte hatte Jung noch einmal eindringlich bei den Parlamentariern für das Ehrenmal geworben, das bis Mitte 2008 errichtet werden soll. Mit dem Ehrenmal will das Verteidigungsministerium der mehr als 2.600 Soldaten und Zivilangestellten der Bundeswehr gedenken, die seit Gründung der Streitkräfte im Dienst ums Leben gekommen sind.
Jung argumentierte, gerade der Bendlerblock mit seinem Denkmal für den Widerstand in der NS-Diktatur stehe für das Selbstverständnis der Bundeswehr und sei deshalb der geeignete Standort für das von dem Münchner Architekten Andreas Meck entworfene Ehrenmal.
Der FDP-Abgeordnete Rainer Stinner hielt Jung entgegen, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei und das Ehrenmal deshalb in die Nähe des Bundestages gehöre. Dieser entscheide auch über die Auslandseinsätze der Streitkräfte, bei denen 69 Soldaten ums Leben gekommen seien. Der Bundestag sei als das "meistbesuchte Parlament der Welt" zudem der ideale Ort, um eine breite Debatte zu initieren und ein öffentliches Bewusstein für die Aufgaben der Bundeswehr zu schaffen.
In diesem Sinne äußerten sich auch Jörn Thießen von der SPD und Winfried Nachtwei von den Grünen. Sie wollen, dass das Denkmal auch Angehörigen von zivilen Hilfsorganisationen und der Polizei gewidmet ist, die in Auslandseinsätzen ums Leben kamen.
Die schärfste Kritik kam von Seiten der Linken. Lukrezia Jochimsen lehnte für ihre Fraktion den Begriff "Ehrenmal" gänzlich ab. Vielmehr müsse aller Toten der derzeitigen Kriege gedacht werden. Auch jener Menschen, die von Bundeswehrsoldaten getötet worden seien.