ABGEORDNETENSITZE

Das Europaparlament soll verschlankt werden. Schon vor längerer Zeit haben sich die Staats- und Regierungschefs darauf verständigt, die Zahl der Abgeordneten von derzeit 785 auf 750 zu reduzieren. Das Parlament selbst erhielt die undankbare Aufgabe, die Sitzverteilung auf die einzelnen Mitgliedstaaten festzulegen. Polen, Großbritannien und Italien sind danach bislang die größten "Verlierer" bei der geplanten Neuverteilung der Sitze. Nach dem Vorschlag des französischen Europa-Abgeordneten Alain Lamassoure würde Polen ab 2009 drei, Großbritannien fünf und Italien sechs Abgeordnete weniger nach Strasburg schicken. Deutschland hätte mit 96 Abgeordneten weiter die meisten Abgeordneten, jedoch drei weniger als heute. Einen Sitz mehr erhielten Malta und Slowenien. Die Höchstzahl von 96 und die Mindestzahl von 6 Abgeordneten ist durch den Vertrag von Nizza geregelt. Abgesehen von den Ländern, die die Höchstzahl (Deutschland) und die Mindestzahl (Estland, Zypern, Malta, Luxemburg) an Abgeordneten erhalten, gilt für die Sitzverteilung der Grundsatz der "degressiven Verhältnismäßigkeit". Bei der Anwendung dieses Grundsatzes habe er jedoch der Ausgangssituation Rechnung tragen müssen, sagte der Berichterstatter des Parlamentes, Alain Lamassoure. Sein Ziel sei es gewesen, zu einer ausgewogeneren Repräsentation der europäischen Bürger zu kommen. Ein deutscher Abgeordneter würde nach dem Vorschlag 859.000 Wähler vertreten, ein maltesischer 67.000.